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(S)TÜRMisches

Die 91 Flüchtlinge, die ab September nach Kronberg kommen werden, sind aus Pakistan und Afghanistan, Somalia und Eritrea, dem Iran und Syrien geflohen, aus Gebieten, in denen zum Teil seit vielen Jahren, manchmal sogar schon seit Jahrzehnten Krieg herrscht. Glücklicherweise gibt es auch in der Burgstadt Menschen, die ihnen helfen wollen. Das hat die erste Zusammenkunft des Arbeitskreises Flüchtlingshilfe am Mittwoch vergangener Woche gezeigt. Die Flüchtlinge haben ihre Heimatländer nicht aus Abenteuerlust verlassen, so formulierte es die Kreisbeigeordnete Katrin Hechler, sondern aus Angst um ihr Leben und das ihrer Familien. Was in der ganzen Diskussion um die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Kronberg bisher noch mit keinem Wort erwähnt wurde ist die Tatsache, dass Deutschland – dieses auf der Weltkarte winzige Land – nach den USA und Russland der drittgrößte Exporteur von Waffen ist. „Der Tod kommt aus Deutschland“ titelte im vergangenen Dezember das renommierte Wochenmagazin „DIE ZEIT“. In dem Artikel gehen die Autoren der Frage nach, warum das Schnellfeuergewehr G36, eine hochmoderne und wegen ihres geringen Gewichts besonders auch für Kindersoldaten geeignete Waffe – profitables Produkt einer deutschen Waffenschmiede, das nur mit Genehmigung der Bundesregierung ins Ausland verkauft werden darf – dennoch immer wieder in allen Krisengebieten der Welt auftaucht. Allein durch diese Waffe „made in Germany“ seien nach Berechnungen von Militärfachleuten bis heute mehr Menschen getötet worden als durch die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki zusammen, schreiben die ZEIT-Autoren. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung erlaubte die Bundesregierung 2012 die Ausfuhr von sogenannten „Kleinwaffen“ im Wert von 76 Millionen Euro – doppelt so viele wie im Jahr davor. Und im Jahr 2013 soll die Ausfuhr gerade dieser Waffen sogar noch einmal um 75 Prozent gestiegen sein. Zu den „Kleinwaffen“ gehören Maschinenpistolen, Maschinengewehre sowie voll- und halbautomatische Waffen. Ihr Export ist international besonders umstritten, da ihnen weltweit die mit Abstand meisten Menschen zum Opfer fallen. In Deutschland regeln das Außenwirtschafts- und das Kriegswaffenkontrollgesetz den Export von Waffen. Die Erlaubnis erteilt der unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagende Bundessicherheitsrat der Bundesregierung. Es gibt kein parlamentarisches Kontrollgremium. Der Bundestag hat kein Mitspracherecht. Was an Waffen aus Deutschland exportiert wurde, wird lediglich einmal im Jahr im Rüstungsexportbericht veröffentlich. Jetzt komme mir keiner mit dem Argument: Wenn wir die Waffen nicht herstellen und verkaufen, tun es andere. Oder: Auch ohne unsere Waffen wird es auf der Welt keinen Krieg weniger geben. Ich finde die Tatsache beschämend, dass ein Teil unseres Wohlstands in Deutschland mit dem Tod und dem Leid vieler Millionen Menschen in Kriegsgebieten erkauft wird. Das sollte auch in die Diskussion um die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen in Kronberg einfließen, findet

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