Kronberg. – Die Wählergemeinschaft KfB - Kronberg für die Bürger möchte den Bürgern mehr Transparenz zum Thema „Straßenbeiträge“ verschaffen. Sie hat daher den Antrag gestellt, auf der Webseite der Stadt Kronberg eine Aufstellung aller Straßen im Kronberger Stadtgebiet zu veröffentlichen, aus der hervorgeht, zu welcher Kategorie sie gehören. Nach der Kronberger Straßenbetragssatzung tragen Anlieger einen gestaffelten Prozentsatz, je nachdem ob ihre Straße überwiegend dem Anlieger- oder dem Durchgangsverkehr dient. Die Kosten für Kreis- oder Landesstraßen werden nicht von der Kommune getragen und demzufolge auch nicht auf die Anlieger umgelegt. Ferner soll angegeben werden, wann die Straße zuletzt erstmalig erschlossen beziehungsweise grundhaft saniert wurde, teilt die KfB mit. „Die erstmalige Erschließung oder grundhafte Sanierung einer Straße kann die Besitzer der anliegenden Grundstücke vor teils erhebliche finanzielle Belastungen stellen, die zudem relativ kurzfristig aufzubringen sind. Insbesondere Käufer oder Erben von Grundstücken können von den unter Umständen anschließend fällig werdenden Straßenbeiträgen überrascht werden.“
Durch leicht zugängliche Informationen auf der städtischen Webseite sei es jedem – auch potenziellen Anliegern – möglich, sich einen Überblick über „seine“ Straße zu machen und gegebenenfalls rechtzeitiger und langfristiger für eine Sanierung finanziell vorsorgen zu können. „Da die Straßenbeiträge zu deutlich niedrigeren Zinsen als bisher und inzwischen über einen Zeitraum von 20 Jahren gestreckt werden können, ist die Belastung nicht mehr so gravierend, sagt Alexa Börner, Co-Fraktionsvorsitzende der KfB. Schon im April 2017 sei auf Antrag der KfB beschlossen worden, die in den nächsten fünf Jahren geplanten Straßenbaumaßnahmen auf der Webseite der Stadt Kronberg zu veröffentlichen. „In diesem Zusammenhang erinnern wir die Verwaltung auch an diesen Beschluss und erbitten nun eine zeitnahe Umsetzung. Die Bemühungen der Politiker, Bürger bei diesem für sie wichtigen Thema besser zu informieren, laufen ins Leere, wenn die Verwaltung dann aber andere Prioritäten setzt.“ „Nachdem der Antrag auf Abschaffung der Straßenbeiträge in der vergangenen Sitzungsrunde abgelehnt wurde, unter anderem, weil nicht klar war, wie die grundhaften Erneuerungen von Straßen dann finanziert werden sollen, ist es uns nun wichtig, den Bürgern wenigstens diese Möglichkeit der Information zur besseren Planung zu geben“, erklärt Dr. Heide-Margaret Esen-Baur, Co-Fraktionsvorsitzende der KfB zu der Sachlage abschließend. (mw)