Kronberg. –Die KfB hat in die laufende Sitzungrunde einen Antrag eingebracht, der vorsieht, dass der Magistrat „die längst überfällige Bearbeitung der Haushaltsprodukte gemeinsam mit einer Gruppe von Mandatsträgern zeitnah in Angriff nimmt“. Die KfB begründet ihren Antrag folgendermaßen: Die kommunalen Leistungen bedürften dringend einer „verfeinerten Steuerung auf der Ausgabenseite“ durch die Mandatsträger, da durch den Kommunalen Finanzausgleich erhebliche Belastungen auf den Haushalt 2016 zukommen. „Um hier künftig für alle Entscheidungsträger Transparenz über Kosten und Leistungen herzustellen, sollten die ,Produkte‘ als kleinste Darstellung des Haushalts verfeinert werden. „Bei der Fragestellung, bis auf welche Ebene Produkte transparent dargestellt werden, sollte eine Gruppe von Mandatsträgern eng eingebunden werden, da sie dann in der Folge über die Ausgabenseite zu beraten und zu entscheiden haben“, schlägt die KfB vor. Eine Überarbeitung der Produkte sei seit vielen Jahren nicht erfolgt, obwohl von Mandatsträgern immer wieder gefordert und auch von der Verwaltung in Aussicht gestellt worden. „Der jetzige Zeitpunkt, der gekennzeichnet ist durch die Verlagerung der Haushaltsberatungen ins nächste Jahr, bietet genug Gelegenheit, diese wichtige und lang überfällige Aufgabe in Angriff zu nehmen“, meint die KfB.
Da der Bürgermeister entschieden hat, den Haushalt 2016 nicht im Herbst einzubringen, sei genügend Zeit und vor allem Dringlichkeit vorhanden, die notwendige Überarbeitung der Produkte in Angriff zu nehmen.
(mw)