Bad Homburg (hw). Die CDU-Fraktion kritisiert die Äußerungen der BLB zum Verkauf des ehemaligen Post-Areals für das geplante Kino-Projekt scharf. Die BLB hatte kritisiert, dass der Magistrat „in einsamer Entscheidung, ohne die städtischen Gremien zu fragen“ das Grundstück verkaufe. „Diese Aussage ist schlichtweg falsch, es ist schon ein starkes Stück, so etwas zu behaupten“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Oliver Jedynak. „Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. April wurde der Magistrat beauftragt, auf der Grundlage verschiedener Eckpunkte ein Grundstückskaufvertrag zu verhandeln. Dieser Grundstückskaufvertrag wurde der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt und in der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni mit 44 Ja-Stimmen angenommen. Bei dieser klaren Informationslage entsteht der Eindruck, dass die BLB gezielt falsche Informationen streut“, so Jedynak.
Dieser Eindruck werde nach Ansicht der CDU-Fraktion auch dadurch gestärkt, dass der BLB-Fraktionsvorsitzende Armin Johnert sowohl in der Presse als auch in sozialen Medien verstärkt behauptet, dass der geplante Club unter städtischer Regie betrieben werden solle, was die Sachlage komplett ändere. „Auch diese Aussage ist wider besseres Wissen getätigt worden. Die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Vorlage ist auch in diesem Punkt eindeutig: Der Vertrag steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Investor bis Ende Oktober 2019 Mieter für den Club und das Parkhaus gefunden hat. Die BLB-Fraktionsmitglieder waren bei dieser Abstimmung anwesend und wissen daher, was tatsächlich beschlossen wurde. Oberbürgermeister Alexander Hetjes hat zudem betont, dass die Stadt nicht den Club betreiben wird“, so Jedynak.
Jedynak fordert Johnert auf, derartige Fehlinformationen zu unterlassen. „Es ist besorgniserregend, dass die BLB mit der Verbreitung von Fake News den geplanten Kinobau offensichtlich nur schlechtreden möchte, weil es Oberbürgermeister Alexander Hetjes gelingen wird, einen langjährigen Wunsch der Bad Homburger Jugend, Kino und Club am Bahnhof anzusiedeln, zu erfüllen“, so Jedynak.