Bad Homburg. CDU und SPD in der Kurstadt wollen ihre parlamentarische Zusammenarbeit fortsetzen. Beide verweisen auf fünf Jahre „erfolgreiche und partnerschaftliche Zusammenarbeit“, die Verlängerung der Koalitionsarbeit sei eine Entscheidung der Vernunft auf einer erarbeiteten Vertrauensbasis. Bis Ende Mai soll ein neuer Koalitionsvertrag unterschriftsreif sein.
„Wir haben uns für die SPD entschieden.“ Kurz und klar der erste und entscheidende Satz des CDU-Parteivorsitzenden Thorsten Bartsch zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche mit allen Parteien nach den Kommunalwahlen. Christdemokraten und Sozialdemokraten werden nach dem aktuellen Stand der Dinge auch in den nächsten fünf Jahren im Stadtparlament als feste Koalition auftreten, die SPD will laut Parteichefin Elke Barth die Werbung annehmen. „Die Vertrauensbasis ist da“, so Barth, „es ist ja nicht allzu schlecht gelaufen. Wichtig ist, dass man gut miteinander arbeiten kann.“ Mit zusammen 28 Sitzen im neuen 49-köpfigen Stadtparlament verfügen die beiden Parteien trotz leichter Verluste bei der Wahl am 14. März weiterhin über eine komfortable Mehrheit.
Eine in politischen Kreisen viel diskutierte mögliche Neuauflage einer schwarz-grünen Koalition ist damit vom Tisch. Ebenso die Alternative einer bürgerlichen Koalition von CDU und FDP. Die Grünen durften sich am Wahlsonntag als Punktsieger freuen, mit 18,4 Prozent der Wählerstimmen waren sie zur zweiten Kraft geworden, drei Sitze mehr in der nun neunköpfigen Fraktion sind der Lohn. Die Zwischentöne bei den ersten Wahlanalysen bestätigten, dass CDU und Grüne eine parlamentarische Zusammenarbeit auf Koalitionsebene zumindest ins Kalkül zogen. Die SPD würde nicht „vorrangig behandelt“, hatte da etwa der designierte Fraktionsvorsitzende Dr. Oliver Jedynak noch gesagt.
Vertiefende Gespräche
Auch SPD-Führungskraft Elke Barth sah eine „Weiterführung der Koalition nicht als Automatismus“. Bei Koalitionsfragen aber gibt in der Union der Parteivorstand die Richtung vor. Der auch schon bei den Sondierungsgesprächen mit SPD, Grünen und FDP federführende Parteivorstand der CDU hat nun entschieden, „vertiefende Gespräche“ einzig mit der SPD zu führen, so Bartsch, der auf Listenplatz 3 auch eine Spitzenfunktion in der Fraktion einnimmt.
Bartsch betonte aber auch, dass es eine „große Übereinstimmung“ bei den Vorgesprächen gegeben habe, an denen auch Jedynak und der wiedergewählte Oberbürgermeister Alexander Hetjes teilgenommen hätten. Für die Vertragsverhandlungen wollen sich die potenziellen Koalitionäre ausreichend Zeit nehmen, bis Ende Mai etwa soll das Papier ausgearbeitet sein.
Die SPD sei „ein Partner, den man kennt und dem man vertraut“, so Thorsten Bartsch, dies sei ein „Vorteil für die Stadt“. Es gebe keinen „Grund zum Wechsel“, das Wahlergebnis habe dies bestätigt. Stolz sei die CDU, dass sie gegen fallende Umfragewerte bundesweit sogar einen höheren Wert erreicht habe als die Parteifreunde in Fulda und Bad Homburg zu den letzten vier von 27 Kommunen in Hessen über 30 000 Einwohner gehört, die noch einen CDU-Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister stelle. Die Stadt stehe aufgrund der Corona-Krise vor großen Herausforderungen auf der wirtschaftlichen Ebene, dies sei nur mit einem stabilen Team zu bewältigen.
Auf diese Vertrauensbasis mit „Respekt auf Augenhöhe auch bei unterschiedlichen Meinungen“ setzt auch SPD-Parteichefin Elke Barth bei der nun planbaren zukünftigen Zusammenarbeit. Etwa wenn es um die Zukunft des früheren Lilly-Geländes in Dornholzhausen geht, bei der die SPD andere Ideen hat als die CDU, oder um die Wohnungsbaupolitik, bei der sich die Partner zuletzt deutlich angenähert haben. „Wir kennen uns ja, wissen, wie wir ticken.“ Wichtig seien verlässliche Mehrheiten statt politischer Grabenkämpfe, vom Geben und Nehmen in einer Partnerschaft ist da immer gern die Rede. Jeder wolle seine Ideen durchsetzen, Ziel müsse aber immer der gemeinsame Weg sein.
So würden das gerne auch die Bad Homburger Liberalen erleben, für sie aber scheint der Koalitionszug abgefahren. Was Partei- und Fraktionsvorstand bedauern, daraus machen sie keinen Hehl. Enttäuscht die FDP, die sich zuletzt verstärkt als sehr interessierter möglicher Partner der CDU offenbart hatte. Dass es inhaltlich die meisten Überschneidungen mit der FDP gegeben habe, räumte auch Verhandlungsführer Thorsten Bartsch ein, die Treue zur alten Partnerin SPD aber überwog. In der Abwägung hat die komfortablere Variante aus Sicht der CDU gewonnen.
Gelassenheit bei den Grünen. Die gewachsene Fraktion scheint sich mehr über eine gestärkte Rolle in der Opposition zu freuen als eine verpasste mögliche Regierungsfunktion zu bedauern.