Bad Homburg. Vom „Bürgerhaus in der Stadtmitte“ war zuletzt auch die Rede, wenn vom Kurhaus gesprochen wurde. Nicht nur Kur- und Kongressgästen soll ein Veranstaltungsort im Zentrum der Kurstadt geboten werden, auch Vereine und die unterschiedlichsten Organisationen und Institutionen der Stadt nutzen das in die Jahre gekommene Kurhaus mit Leidenschaft und Ausdauer.
Grund genug, dass jene „Bürger“ nicht nur mitreden, sondern auch mitentscheiden sollen, wenn es um die Zukunft des „Herzstück der Stadt“ geht, wie das Ensemble im Überschwang auch mal von Alexander Unrath (Grüne) genannt wird. Ob und wie das gehen kann, sollen Magistrat und Kur- und Kongress-GmbH nun in Zusammenarbeit prüfen.
Die Dringlichkeit des Themas Kurhaus-Zukunft ist inzwischen in allen politischen Köpfen festgeschrieben. Da gibt es kein Zurück mehr, es muss etwas geschehen, und zwar möglichst schnell, das ist die Devise. Die Alternativen sind eingegrenzt worden, grundhafte Sanierung oder Abriss und Neubau, zwischen diesen Handlungsfeldern wird sich die Entscheidungsfreiheit bewegen. Das Kurhaus-Thema ist Top-Act auf der politischen Agenda, von der wichtigsten Entscheidung der Stadtplanung auf Jahrzehnte ist die Rede, fehlt fast nur noch der Begriff von der „Jahrhundertfrage“. Keine Frage also, dass Kurhaus-Abriss oder -Sanierung im sich gerade warmlaufenden Kommunalwahlkampf und im Ringen um den Oberbürgermeisterjob ab 2021 eine ganz große Rolle spielen wird. Es geht um die Zukunft der „Mitte“, es geht um viele Millionen Euro so oder so, und es geht darum, ein langjähriges Chaos im Umfeld der Hauptgeschäftsmeile der Stadt zu vermeiden.
Thema Nummer eins
Ein „Großprojekt, das ohne Einbindung der Bürger zum Scheitern verurteilt ist“, sagt CDU-Fraktionschef Dr. Oliver Jedynak, der für die Koalition den Prüfantrag im Stadtparlament einbrachte, ob ein Bürgerentscheid in das weitere Verfahren zum Kurhaus eingebunden werden könne. Das hatte er auch am Tag zuvor bei seiner Kür zum Spitzenkandidaten der CDU für die Kommunalwahl gesagt und damit das Thema Nummer eins im Wahlkampf vorgegeben. Geprüft werden soll von Magistrat und Kur, wie nach Vorlage einer „umsetzungsreifen Planung“ ein Bürgerentscheid möglich sein könnte. In der Parlamentssitzung am vergangenen Donnerstag im zur Disposition stehenden Kurhaus votierten die Stadtverordneten nahezu einstimmig für den Prüfungsauftrag. Die Bürgerliste Bad Homburg (BLB) enthielt sich, enttäuscht ihr Sprecher Armin Johnert, weil sein Vorschlag, die Bürger über Alternativen entscheiden zu lassen, keine Chance bekommen wird. Mindestens zwei umsetzbare unterschiedliche Varianten sollten den Bürgern zur Entscheidung vorgelegt werden, das aber lässt die Hessische Gemeindeordnung (HGO) nicht zu, die eine klare Entscheidung mit Ja oder Nein in einer Frage fordert.
Nun sollen die Ergebnisse der beschlossenen Machbarkeitsstudie und eines Gestaltungswettbewerbs abgewartet werden, schneller aber das vollständige Bürgerbeteiligungskonzept dem Hauptausschuss zum Beschluss vorgelegt werden. Dringlichkeit sei geboten, weil es ein „hochemotionales Thema“ ist, so der grüne OB-Kandidat Alexander Unrath, weil „wir Bad Homburg mitentscheiden lassen müssen“, so Tobias Ottaviani (SPD) und weil alle im Umfeld bei der finalen Definition des Projekts ihr Jawort geben müssen. Deswegen soll auch geprüft werden, inwiefern die Eigentümerkonstellation des Kurhauses bei einem möglichen Bürgerentscheid berücksichtigt werden muss. Hotelbetreiber Maritim und die Taunus Sparkasse, die Eigentümerin des von ihr genutzten Teils des Grundstücks ist, werden deswegen in dem Verfahren eine große Rolle spielen. Sollte es zum Bürgerentscheid kommen, soll geprüft werden, ob dieser mit der Bundestagswahl 2021 durchgeführt werden kann.
Grundhafte Sanierung oder Abriss und Neubau, zwischen diesen Handlungsfeldern muss beim Thema Kurhaus entschieden werden. Wenn es nach den Stadtverordneten geht, sollen die Bürger da ein Wörtchen mitreden. Foto: js
