Kurhaus: Bürgerentscheid einbinden

Bad Homburg (hw). Bei der Diskussion um die Zukunft des Kurhauses meldet sich nun auch die CDU-Fraktion zu Wort. „Es ist uns vollkommen unbegreiflich, wie einzelne Fraktionen und Stadtverordnete versuchen, eine Diskussion darüber zu entfachen, ob das Kurhaus saniert oder neu gebaut werden soll. Eine solche Diskussion ist zum jetzigen Zeitpunkt hochgradig unseriös. Alle Akteure sollten zunächst die Machbarkeits- und Kostenstudien abwarten, bevor sie sich für eine der beiden Varianten entscheiden. Alles andere ist nur populistisches Wahlkampfgetöse“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Oliver Jedynak.

„Seit Jahren betonen wir, dass eine intensive Bürgerbeteiligung ein zentraler Bestandteil beim weiteren Vorgehen sein wird. Wir hoffen, dass sich auch ein Bürgerentscheid realisieren lässt. Dass das Kurhaus derzeit drei Eigentümer hat, macht die Entscheidungsfindung nämlich nicht einfacher – selbst wenn sich die Bürger für einen Neubau aussprechen würden, so besteht immer noch die Gefahr, dass die anderen beiden Eigentümer dagegen sind. Letztendlich ist die Stadt auf die Kooperation der übrigen Eigentümer angewiesen“, betont Jedynak. Die CDU werde daher in der kommenden Stadtverordnetenversammlung beantragen, den Magistrat prüfen zu lassen, wie ein Bürgerentscheid in das weitere Verfahren zum Thema „Kurhaus“ eingebunden werden kann. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, inwiefern die Eigentümerkonstellation des Kurhauses beim Bürgerentscheid berücksichtigt werden muss und ob dieser zusammen mit der Bundestagswahl 2021 stattfinden kann.



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