Bad Homburg (hw). Die Stadt lehnt eine Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010 im Bereich Im Schleid-West in Bad Vilbel ab. Der Magistrat hat eine Stellungnahme auf den Weg gebracht, die Stadtverordneten sollen am 23. September darüber beschließen. Die Stadt Bad Vilbel beabsichtigt, nach einer Änderung des Flächennutzungsplans in dem Gebiet die rechtlichen Voraussetzungen für die Ansiedlung einer Möbelhauskette Segmüller zu schaffen.
„Es passt nicht zusammen, dass das Land Hessen ein Programm zur Stärkung der Innenstädte auflegt und gleichzeitig die Region ein Vorhaben durchwinkt, das genau diese Einkaufslagen schwächen wird“, sagt Oberbürgermeister Alexander Hetjes. Der Magistrat verweist in seiner Stellungnahme auf ein eigenes Gutachten, das vor den Folgen der Ansiedlung der Möbelhauskette warnt. Die Gutachter gehen von Auswirkungen auf die Versorgungsstruktur im Segment Möbel und auf den Städtebau in Bad Homburg aus: In der unteren Louisenstraße könnte aufgrund des zu erwartenden, deutlich über dem in der Praxis als zumutbar angesehenen Kaufkraftabflusses ein großformatiger Leerstand entstehen. Dies könne in negative städtebauliche Folgen umschlagen. Die Stadt lehnt deshalb das Vorhaben in seiner geplanten Größenordnung ab. Die Verbandskammer des Regionalverbands wird gebeten das Änderungsverfahren einzustellen.
Die Regionalversammlung, zuständig für Beschlüsse über die regionale Vorgaben im Regionalen Flächennutzungsplan 2010, hatte sich bereits im vergangenen Jahr für eine Abweichung von Zielen dieses Plans ausgesprochen. Bad Homburg betrachtet diese Abweichung als nicht rechtmäßig und hat dagegen geklagt. Das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplan 2010, zu dem die Stadt jetzt Stellung nimmt, läuft derzeit parallel zu dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Gießen. Aktuell wird in Bad Vilbel auch der Bebauungsplan aufgestellt. Die städtische Stellungnahme dazu ist ebenfalls am 23. September in der Stadtverordnetenversammlung.