Bad Homburg (hw) – Die unabhängige Wählerliste Kehrtwende – Bad Homburg fordert eine transparente Erklärung für die Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, durch die die Redezeit fraktionsloser Stadtverordneter von bislang zehn auf fünf Minuten reduziert wurde.
Ausgangspunkt der Kritik ist der zeitliche Ablauf: Bei der Kommunalwahl am 15. März 2026 zog die Kehrtwende erstmals mit einem Mandat in das Bad Homburger Stadtparlament ein. Bereits am 15. April verständigten sich die Fraktionen interfraktionell darauf, die Redezeit für fraktionslose Mitglieder künftig zu halbieren. Am 23. April wurde die entsprechende Änderung der Geschäftsordnung beschlossen.
Stadtverordnete Kirsten Baum von der Kehrtwende betont, dass sie niemandem unlautere Motive unterstelle. Dennoch stelle sich die Frage, warum eine seit vielen Jahren bestehende Regelung unmittelbar nach der Wahl geändert worden sei. „Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, warum diese Entscheidung getroffen wurde“, erklärt Baum.
Nach Angaben der Kehrtwende teilte das Stadtverordnetenbüro auf Anfrage mit, dass die Initiative zur Änderung nicht von der Verwaltung ausgegangen sei. Wer die Änderung angeregt und in die politischen Beratungen eingebracht habe, sei dort nicht bekannt. Auch vorbereitende Sitzungen offizieller Gremien habe es zwischen der Wahl und der konstituierenden Sitzung nicht gegeben. Als Begründung für die Neuregelung wurde unter anderem angeführt, dass Fraktionen eine größere Zahl von Wählern repräsentierten, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments gewährleistet und die Sitzungsdauer verkürzt werden solle.
Die Kehrtwende sieht diese Argumentation kritisch. Während Fraktionen weiterhin über zehn Minuten Redezeit verfügen und diese auf mehrere Redner verteilen können, müsse ein fraktionsloses Mitglied seine politischen Positionen allein vertreten. Zudem stünden Fraktionen weitere Möglichkeiten der parlamentarischen Arbeitsteilung zur Verfügung.
„Wenn die Sitzungen tatsächlich zu lang waren oder es Probleme mit der bisherigen Regelung gegeben hat, sollten diese Gründe offen benannt werden“, sagt Baum. Nach Ansicht der Kehrtwende fehlten bislang konkrete Auswertungen oder nachvollziehbare Begründungen für die Änderung.
Der Wählervereinigung gehe es nicht um persönliche Vorteile, sondern um die Rolle unabhängiger Stimmen im Stadtparlament. Gerade fraktionslose Stadtverordnete verfügten nicht über die organisatorischen Möglichkeiten einer Fraktion und seien deshalb auf ausreichende Redezeit angewiesen, um ihre Positionen darzustellen. Die Kehrtwende fordert daher eine transparente Darstellung, warum die bisherige Regelung geändert wurde, wer den Vorschlag eingebracht hat und welche konkreten Gründe für die Entscheidung ausschlaggebend waren. Eine Rücknahme der Änderung wird nach eigenen Angaben nicht ausdrücklich gefordert.