Bad Homburg (fch). Dem Traum eines jeden Kommunalpolitikers nahe kam die Vorstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2020 und 2021 der Stadt. Es gab nur wenige Nachfragen, und bereits nach einer Dreiviertelstunde wünschte Dr. Alfred Etzrodt den Teilnehmern noch einen schönen Abend. Der Stadtverordnetenvorsteher hatte die 55 827 Einwohner (Stand 31. Dezember 2018) zur Bürgerversammlung in die Englische Kirche eingeladen. Gerade einmal 22 Bürger kamen. Ein Grund für das scheinbar geringe Interesse der Bevölkerung dürfte der für Berufstätige etwas frühe Veranstaltungsbeginn gewesen sein.
Den Grund für nur wenige Nachfragen nannte ein Teilnehmer aus Gonzenheim: „Ich konnte auf der städtischen Homepage den Doppelhaushalt nicht finden und mich deshalb nicht vorbereiten, um Fragen zu stellen.“
Kämmerer Meinhard Matern, der zuvor die Eckpunkte des Doppelhaushalts kommuniziert hatte, sagte: „Der 833 Seiten umfassende Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2020 und 2021 steht ab heute zur Einsicht auf der Homepage unter Finanzen zur Verfügung.“ Zu spät zur Vorbereitung. Und so war es für die auf dem Podium sitzenden Politiker, neben Stadtverordnetenvorsteher, Oberbürgermeister Alexander Hetjes, Bürgermeister und Kämmerer Meinhard Matern, Stadträtin Lucia Lewalter-Schoor und Harald Stauf, Leiter Finanzen der städtischen Finanzverwaltung, ein entspannter Abend.
Wie Kämmerer Matern informierte weist der Entwurf bei den laufenden Einnahmen und Ausgaben jeweils „ein ausgeglichenes Ergebnis“ aus. Der Ergebnishaushalt steigt von 220,6 Millionen Euro (2020) auf 226,8 Millionen Euro (2021). Der Finanzhaushalt schließt ab mit einem Zahlungsmittelüberschuss von 575 800 Euro in 2020 und in 2021 mit 253 900 Euro. Die Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen betragen 2020 insgesamt 30 Millionen Euro und 34 Millionen Euro in 2021. Die Hebesätze für die Gemeindesteuern betragen für Grundsteuer A in beiden Jahren 190 Prozent und für Grundsteuer B 345 Prozent sowie die Gewerbesteuer 385 Prozent.
Die wesentlichen Ertragsarten im Ergebnishaushalt resultieren aus Steuern, steuerähnlichen Erträgen und aus gesetzlichen Umlagen. Diese Position hat ein Volumen in 2020 von 169,4 Millionen Euro und in 2021 von 177 Millionen Euro. Hiervon hat die Grundsteuer B in 2020 einen Anteil von 10,4 Millionen Euro, die Gewerbesteuer von 97,5 Millionen Euro und die Einkommens-/Umsatzsteuer von 54,7 Millionen Euro.
Auf der Aufwandsseite schlagen Personalaufwendungen mit 52,8 Millionen Euro (2020) und 54,5 Millionen Euro (2021), Sach- und Dienstleistungen 48,4 Millionen Euro (2020) und 49,1 Millionen Euro (2021), Steueraufwendungen und gesetzliche Umlageverpflichtungen mit 57,8 Millionen Euro (2020) und 62 Millionen Euro (2021) zu Buche. Der Saldo aus Investitionstätigkeit beträgt 36,9 Millionen Euro in 2020 und ein Jahr später 40,4 Millionen Euro.
Insgesamt sind für die kommenden beiden Jahre Investitionen von 87,9 Millionen Euro vorgesehen. Davon gehen beispielsweise in den Bau von Kindertagesstätten 12,5 Millionen Euro, in den Straßenbau 13,4 Millionen Euro, in die Stadtentwässerung 5,4 Millionen Euro, Grünflächen 2,3 Millionen Euro und Kläranlagen 3,1 Millionen Euro.
!Zum Einsehen steht der Haushaltsentwurf im Internet auf der städtischen Homepage unter www.bad-homburg.de/medien/bindata/finanzen/haushalt/Haushaltsplan_2020-2....