Bad Homburg (hw). Die Fraktion BLB/Die Linke übt scharfe Kritik am Verhalten der Regierungskoalition im Zusammenhang mit der Debatte um die Zukunft der Bad Homburger Kulturpolitik im Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss sowie in der Stadtverordnetenversammlung.
Hintergrund ist die Diskussion über die Aussagen von Oberbürgermeister Alexander Hetjes zur Neuausrichtung des Fachbereichs Kultur und Bildung, insbesondere zum Friedrich-Hölderlin-Preis, zur zukünftigen Kulturstrategie der Stadt sowie zur stärkeren Förderung des musischen Bereichs. Der Oberbürgermeister hatte hierzu im Ausschuss einen ausführlichen mündlichen Bericht abgegeben. Die BLB/Die Linke hatte daraufhin einen Antrag eingebracht, diese Inhalte zusätzlich in schriftlicher Form vorzulegen. Die Regierungskoalition lehnte dies jedoch ab.
„Das ist schlechter politischer Stil“, erklärt der Stadtverordnete Okan Karasu für die Fraktion BLB/Die Linke. „Der Oberbürgermeister selbst hat im Ausschuss umfangreich berichtet. Ein schriftlicher Bericht wäre kein Widerspruch dazu gewesen, sondern eine notwendige Ergänzung für Transparenz und parlamentarische Nachvollziehbarkeit.“ Karasu kritisiert insbesondere die aus seiner Sicht reflexhafte Ablehnungshaltung der Koalition: „Wenn die Verwaltung öffentlich über eine grundlegende Neuausrichtung der Kulturpolitik spricht, dann muss es selbstverständlich sein, dass die Stadtverordneten diese Inhalte auch schriftlich erhalten. Genau dafür sind parlamentarische Gremien da.“
Die BLB/Die Linke begrüßt ausdrücklich die Debatte über die Zukunft des Hölderlin-Preises sowie die angekündigte stärkere Förderung von Musik, Kunst und kultureller Teilhabe. Gleichzeitig dürfe dies nicht bei bloßen Ankündigungen bleiben.
„Seit Jahren wird über kulturelle Öffnung, Jugendförderung und neue Formate gesprochen. Passiert ist zu wenig“, so Karasu weiter. „Gerade deshalb haben wir erneut ein Jugendmusikfestival ins Gespräch gebracht. Junge Menschen brauchen kulturelle Räume und Angebote – nicht nur Sonntagsreden.“
Auch die Reaktion der CDU auf diesen Vorschlag bewertet die Fraktion kritisch. Zwar habe CDU-Fraktionschef Dr. Clemens Wolf darauf verwiesen, bereits 2016 ein Jugendmusikfestival vorgeschlagen zu haben, doch sei dies gerade Ausdruck des Problems: „Wenn die CDU seit Jahren regiert und nach fast einem Jahrzehnt immer noch auf alte Ideen verweisen muss, ohne dass diese umgesetzt wurden, dann zeigt das vor allem den kulturpolitischen Stillstand dieser Koalition“, erklärt Karasu. „Bad Homburg braucht endlich konkrete Projekte statt immer neuer Ankündigungen.“
Die BLB/Die Linke fordert daher mehr Transparenz, verbindliche kulturpolitische Konzepte und eine stärkere Beteiligung der Stadtverordneten bei den anstehenden kulturpolitischen Weichenstellungen – insbesondere mit Blick auf die Zukunft des Hölderlin-Preises, die Nutzung des Kurhauses sowie die kulturelle Förderung junger Menschen.
„Kulturpolitik darf nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden. Wer eine echte Neuausrichtung ankündigt, muss auch bereit sein, diese offen, schriftlich und nachvollziehbar zu dokumentieren“, so Karasu abschließend.