Bad Soden (bs) – Es war ein stilles Jubiläum eines wichtigen Gremiums: Am vergangenen Dienstag trat der Magistrat der Stadt Bad Soden am Taunus zu seiner 100. Sitzung der laufenden Wahlperiode zusammen.
Bürgermeister Dr. Frank Blasch wies zu Beginn der Beratungen auf die runde Zahl hin. Gefeiert haben die Mitglieder das Jubiläum nicht, sondern sich direkt der umfangreichen Tagesordnung zugewandt.
Dabei stellt sich vorab die Frage: Was ist der Magistrat eigentlich für ein Gremium, in dessen „im Auftrag“ der Bürgermeister und alle Abteilungen der Stadtverwaltung die Kontakte mit Bürgern, Institutionen und Gewerbetreibenden unterzeichnen?
Beratungen wöchentlich
Der Magistrat – in kleineren Kommunen der Gemeindevorstand – sorgt dafür, dass die Stadtverwaltung schnell und effizient arbeiten kann. Dafür braucht sie in vielen Fragen möglichst rasche Entscheidungen. Weil die Stadtverordnetenversammlung jedoch nur etwa sieben Mal im Jahr zusammentritt, trifft sich der Magistrat üblicherweise einmal in der Woche. Seine Mitglieder – die Stadträte – werden von der Stadtverordnetenversammlung in der ersten Sitzung nach einer Kommunalwahl für fünf Jahre gewählt. In ihm spiegeln sich damit die Mehrheitsverhältnisse des Parlaments wider. Was der Magistrat in seinen nichtöffentlichen Sitzungen beschließt, setzt die Stadtverwaltung in seinem Namen um. Die Amtszeit des derzeitigen Magistrats hat im Mai 2021 begonnen und endet voraussichtlich im April 2026.
Die Rechte und Pflichten des Gremiums regelt die Hessische Gemeindeordnung. Seine Aufgaben sind insbesondere die Vergabe von Aufträgen und Bauleistungen ab bestimmten Schwellenwerten, das Entscheiden über das gemeindliche Einvernehmen im Rahmen von Bauantragsverfahren, sämtliche Personalangelegenheiten der Verwaltung, die Entscheidung über Anträge auf Vereinsförderung oder die Aufnahme von Investitionskrediten. Er entscheidet also in Angelegenheiten, die Bürgermeister und Verwaltung nicht allein entscheiden können. Zudem hat der Magistrat ein Vorschlagsrecht für die Stadtverordnetenversammlung und setzt Beschlüsse des Parlaments um. In Bad Soden am Taunus besteht der Magistrat aus elf Personen: Neben den zehn ehrenamtlich tätigen Stadträten gehört Bürgermeister Dr. Frank Blasch kraft Amtes als Vorsitzender dem Gremium an.
„Heimatstadt mitgestalten“
In seiner Jubiläumssitzung am Dienstag hatte der Magistrat – sprachlich abgeleitet vom lateinischen Magistratus, „die Behörde“ – eine Reihe von Punkten aus dem „normalen“ Verwaltungsgeschehen final zu klären. So standen auf der Tagesordnung unter anderem Anfragen zum Baurecht, zu Bebauungsplänen, dem Stand von Baumaßnahmen und Personalien.
„Der Magistrat ist das Öl für das Getriebe der Stadtverwaltung“, sagt Bürgermeister Dr. Frank Blasch, „er sorgt dafür, dass alle Rädchen ineinandergreifen und wir zügig vorankommen. Dankbar bin ich allen Stadträten für diese konstruktive Zusammenarbeit und die viele Zeit, die sie ehrenamtlich hierfür aufbringen.“ Das sieht Katja Gauf, mit fast 24 Jahren im Magistrat neben Renate Richter und Peter Dörr eine der drei Dienstältesten, genauso. „Wir arbeiten parteiübergreifend und sachorientiert zusammen.“ Und ganz persönlich fügt sie hinzu: „Die Arbeit im Magistrat ist für mich sehr sinnvoll, weil ich meine Heimatstadt mitgestalten kann.“