Eschborn (ew) – Die CDU-Fraktion in der Eschborner Stadtverordnetenversammlung hat bei ihrer Herbst-Klausurtagung die politische Arbeit der kommenden Monate vorbereitet. Die Fraktionsmitglieder trafen sich am vergangenen Wochenende in Geisenheim im Rheingau-Taunus-Kreis. Auf der Tagesordnung standen neben organisatorischen Fragen die Umsetzung des Koalitionsvertrags, die Kita- und Feriengebühren sowie die Finanzlage der Stadt.
„Wir haben uns unter anderem damit beschäftigt, welche Themen aus dem Koalitionsvertrag wir in den kommenden Monaten vorrangig in der Stadtverordnetenversammlung aufgreifen wollen. Darüber tauschen wir uns nun mit unserem Koalitionspartner, den Grünen, aus“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Oberlis.
Besprochen wurden auch die Kita- und Feriengebühren. Die CDU unterstützt nach Angaben von Christian Oberlis die derzeitige Überprüfung der beschlossenen Satzungsänderungen durch Erste Stadträtin Bärbel Grade. „Es ist aus unserer Sicht richtig, dass die Erste Stadträtin die beschlossenen Satzungsänderungen derzeit umfassend prüfen lässt, damit anschließend eine rechtssichere Lösung vorliegt.“
Mit Blick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen beschäftigte sich die Fraktion zudem mit der Entwicklung der Stadtfinanzen. Nach Einschätzung der CDU verfügt Eschborn weiterhin über eine gute finanzielle Ausgangslage. Christian Oberlis führt dies vor allem auf die hohen Gewerbesteuereinnahmen zurück.
Gleichzeitig erwartet die Fraktion steigende finanzielle Belastungen. „Wir nehmen zugleich wahr, dass durch das Land und den Main-Taunus-Kreis die Rahmenbedingungen auch für Eschborn immer schwieriger werden. Die Umlageverpflichtungen werden in den nächsten Jahren signifikant steigen. Mit den bestehenden Einnahmen kann die Stadt diese Ausgaben immer weniger ausgleichen. Auch Eschborn wird daher in den nächsten Jahren noch genauer darauf achten müssen, wofür es Geld ausgibt“, erklärt Christian Oberlis.
Die CDU will deshalb nach eigenen Angaben bei ihren künftigen Entscheidungen auch die langfristige Entwicklung der Stadtfinanzen berücksichtigen. Welche konkreten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag die Fraktion in den nächsten Monaten vorrangig verfolgen will, teilte sie in der Pressemitteilung noch nicht mit.