Glashütten – Der in der letzten Ausgabe erschienene Bericht des Gemeindevorstands zur Umstellung auf LED-Lampen hat die CDU Fraktion auf den Plan gerufen.
„Es ist schon eigenartig, in welcher Form der Gemeindevorstand Glashütten, in Person von Linda Godry (SPD) als erste Beigeordnete, der Öffentlichkeit dargestellt hat, dass es doch gute Gründe gibt, unsere Straßenbeleuchtung auf LED Technik umzustellen“, zeigt sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Hindrichs befremdet.
Diese sogenannten guten Gründe hätten die Christdemokraten schon vor Jahren erkannt, die Historie stelle sich aus ihrer Anschauung wie folgt dar: Demnach hat die CDU 2013 einen Antrag in die Gemeindevertretung eingebracht, eine Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik im Zusammenhang mit der Vertragsgestaltung zu Syna (Süwag) zu prüfen. „Hintergrund war hierbei, so Hinrichs, dass wir bei uns in etwa 1.000 Straßenlampen Leuchtmittel im Einsatz haben, die seit 2015 nicht mehr hergestellt werden dürfen beziehungsweise nicht mehr in Verkehr gebracht werden dürfen. Nur aus dem Grund, dass uns der Gemeindevorstand versicherte, hier schon tätig zu sein, haben wir den Antrag zurückgezogen, jedoch jährlich den Bearbeitungsstand hinterfragt, ohne eine Antwort zu erhalten.“
Darüber hinaus sei Fakt, dass auf Veranlassung der CDU 2015 verschiedene Musterleuchten installiert worden seien, um die Bevölkerung zu sensibilisieren, welche Unterschiede es mit einer neuen Beleuchtung geben kann. Bewertungskriterien für die Entscheidungsträger seien dabei nicht nur die Farbtemperatur gewesen, sondern auch Wartungsfreundlichkeit, Anschaffungskosten, Lebensdauer und Energieeinsparung.
Unerklärlicherweise habe der jetzige Gemeindevorstand diese Auswertung als Grundlage für eine neue LED Beleuchtung zu keinem Zeitpunkt vorgenommen“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende. Die Christdemokraten hätten dann ihrerseits in diesem Jahr einen Antrag eingebracht, auf die fachliche kostenfreie Kompetenz der Hessischen Landes Energie Agentur zuzugreifen. Hessen wolle mit dieser Einrichtung die Kommunen bei der Umsetzung von Energieeinsparprojekten fachlich unterstützen, aber auch beraten, welche Fördermaßnahmen in Frage kommen.
Die derzeitig regierende Ampelkoalition hat nach den Worten der CDU den Antrag mit dem Hinweis abgelehnt, eine Beratung durch die Syna (Süwag) als Errichter der Anlage und Einreicher des Förderantrages sei ausreichend. Die Hilfe eines externen kostenfreien Beraters nicht notwendig.
Die CDU Glashütten kritisiert weiterhin, der Haupt-, Petitions- und Finanzausschuss unter Vorsitz der SPD habe es nach zweimaliger Beratung nicht fertiggebracht, eine belastbare Beschluss-Empfehlung an die Gemeindevertretung zu geben. Zudem habe der Beschluss an den Gemeindevorstand zwecks Nachbearbeitung zurückverwiesen werden müssen. Bemerkenswert dabei, der Rückverweis sei mit Stimmen der eigenen Mitglieder der Ampelkoalition erfolgt. Dies aus folgenden Gründen: Das Angebot weise optionale Maßnahmen aus, allerdings fehlten Preisangaben. Außerdem sei die Zusammensetzung der genehmigten Fördergelder nicht bekannt. Des Weiteren wurde, so Hinrichs, von einem Auswahlverfahren an Leuchten berichtet, „es sind aber keine alternativen Leuchten genannt worden.“ Laut Vorlage soll die Farbtemperatur der Leuchten durchgängig 4.000K (Weiß) sein, ohne eine differenzierte Betrachtung nach Wohnnebenstraßen, Straßen an Grünanlagen oder Hauptstraßen vorzunehmen.
Der Fraktionsvorsitzende zieht daher das Fazit, „die technische Umstellung unserer Straßenbeleuchtung ist eine nachhaltige Investition, die über viele Jahre ihre Anwendung findet. Angebote kann man nur bewerten, wenn eine technische Klärung herbeigeführt ist und Einzelpositionen bekannt sind.“ Das vom Gemeindevorstand zur Beschlussfassung vorgelegte Angebot erfülle die Mindestanforderung in keinster Weise. Erschreckend sei hierbei, dass der Gemeindevorstand bis dato nicht die Notwendigkeit gesehen habe, externe Hilfe durch einen vom Land kostenfrei zur Verfügung gestellten Berater in Anspruch nehmen zu müssen. Hinrichs stellt die Frage: „Seit 2013 sind fünf Jahre Planungszeit vergangen. Sind die uns angebotenen Lampen heute noch auf dem Stand der Technik?“ Alle Gemeindevertreter bekennen sich, so die Überzeugung der Christdemokraten, fraktionsübergreifend zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. „Hierzu gehört aber eine sachliche Aufarbeitung der Daten, sei es mit Hilfe eines unabhängigen Beraters oder durch Informationsaustausch mit Nachbarkommunen. Man kann nur hoffen, dass die zukünftig angekündigten Informationsveranstaltungen sachlich orientiert geführt werden, Zeit ist genug vergangen!“, so Hinrichs abschließend. (pu)