Glashütten (as) – „Als sehr effizient und zielführend“ bezeichnet der Gemeindevorstand Glashütten die seit 2018 bestehende interkommunale Zusammenarbeit bei der Abfall- und Grünschnittentsorgung mit sechs weiteren Taunuskommunen. Doch die beiden Verträge enden zum 31. Dezember 2027.
Die sieben Bürgermeister haben sich bereits abgestimmt, über ihren Ausschreibungsverbund erneut das Planungsbüro Dr. Kuhs aus Bad Soden-Allendorf für die europaweite Neuausschreibung zu beauftragen. Angekündigt wurde dabei bereits, dass Kuhs aus Altersgründen und zur Übergabe seiner Kunden die ATUS GmbH Berater Gutachter Ingenieure aus Hamburg zur Ausarbeitung der Ausschreibung hinzunehmen werde. Die fachliche Kommunikation zwischen den Büros und den Gemeinden, zu denen Schmitten, Wehrheim und Usingen zählen, solle zudem weiterhin über Daniela Sauer von der Rhein-Main-Deponie Flörsheim erfolgen.
Entgegen der gültigen Vergabeordnung würden keine weiteren Angebote eingeholt, hieß es in dem Beschlussvorschlag des Gemeindevorstands Glashütten, der am vergangenen Donnerstag in der Gemeindevertretung diskutiert wurde.
Das war der Fraktion der WGS/WGO zu viel der Festlegungen. Fraktionsmitglied Tim Böttger sagte in seiner Rede, dass eine Vergabeordnung nicht als Selbstzweck bestehe, sondern Transparenz, Wettbewerb und Wirtschaftlichkeit beim Umgang mit Steuergeldern herstellen sollte. In der Tat sind in der Vorlage nur die Stundensätze – 190 Euro bei Herr Kuhs und dem ATUS-Geschäfstführer, 140 Euro bei dessen Mitarbeitern – aufgeführt, das komplette Angebot werde nachgereicht. Die Gemeindevertretung erteile quasi einen „Auftrag mit offenem Kostenrisiko“,so Böttger, der letztlich auch die laut Beschlusstext „angestrebte langfristige Zusammenarbeit“ mit ATUS kritisierte. Stattdessen erwarte die Fraktion Vergleichsangebote und eine rechtssichere Begründung für jede Abweichung von der Vergabeordnung.
Dieser Argumentation wollten die übrigen fünf Fraktionen in der Gemeindevertretung so nicht folgen und betonten die Vorteile der bestehenden Zusammenarbeit. So stimmten 17 Gemeindeverteter für die Vorlage, nur die vier anwesenden WGS/WGO-Mitglieder waren dagegen.
Bürgermeister Thomas Ciesielski verteidigte das bestehende System. „Es funktioniert sehr gut.“ Und es hätten sich erneut sieben Rathäuser mit der Thematik beschäftigt. Die klare Mehrheit in der Gemeindevertretung sieht er als Bestätigung. Mit dem Verbund habe man zudem gegenüber dem Entsorger ein ganz anderes Gewicht als es eine kleine Gemeinde wie Glashütten allein haben könnte. „Dann würde der Müll eher mal zwei Wochen stehen bleiben.“
Ciesielski unterstrich auch, dass es aktuell auch nur um die Ausschreibung des Fachplaners gegangen sei. Bei der europaweiten Ausschreibung des Entsorgungsbetriebs selbst werde es dann auf jeden Fall einen Wettbewerb geben.
Sofern es sich jemand zutraut, den derzeit von den sieben Taunusgemeinden betrauten Platzhirschen Kilb Vetter Entsorgung GmbH aus Kelkheim Konkurrenz zu machen.