Glashütten (kw) – Die Freie Wähler Gemeinschaft (FWG) hat zum Haushalt der Gemeinde Glashütten für das Jahr 2021 einige Anmerkungen.
„In der Presse war zu lesen, dass der HFA mit nur einer Änderung den Haushalt 2021 der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorlegt. Das ist nicht ganz richtig so. Im Vorfeld sollten die Fraktionen ihre Fragen an die Verwaltung richten, um eventuelle Veränderungen transparent zu machen“, erklärt dazu Fraktionsvorsitzende Karin Kempf.
Die Freie Wähler Gemeinschaft habe ihre Hausaufgaben gemacht, so sei ihr aufgefallen, dass für das neue Feuerwehrfahrzeug in Schloßborn 155.000 Euro im Haushalt 2021 fehlen.
Während der Beratungen habe die FWG außerdem nachgefragt, warum statt der ursprünglich geplanten Summe für die Sanierung der Mehrzweckhalle in Schloßborn von 1,6 Millionen Euro nur noch 900.000 Euro im Haushalt stünden. Auch dies sei ein Fehler. Im Jahr 2021 müssten vielmehr 300.000 Euro und in der Vorschau für 2022 nochmals 400.000 Euro nachträglich in den Haushaltsplan eingestellt werden.
Auch für den Umbau des Bürgerservice und der Bürgerklause sind laut FWG für 2021 zu wenige Gelder eingestellt beziehungsweise erst für 2021 vorgesehen. Auf Nachfrage müssten 2021 noch zusätzlich 460.000 Euro eingeplant werden. „Unter dem Strich bedeutet das, dass statt der im Haushaltsplanentwurf geplanten Kreditaufnahme von knapp 2,5 Millionen Euro jetzt fast 3,4 Millionen Euro aufgenommen werden müssen“, moniert Kempf. Nach ihren Worten „trägt die FWG insgesamt alle vorgesehenen Investitionsmaßnahmen mit den von ihr vorgebrachten Änderungen mit. Kritisch steht sie allerdings immer noch den Mitfahrerbänken gegenüber.“
Wie die Fraktionsvorsitzende weiter berichtet, schließe der Ergebnishaushalt mit einem Defizit von knapp 290.000 Euro ab. Stand Ende des Jahres 2019 habe die Gemeinde in der Rücklage 318.485 Euro angespart. „Dieser Sparstrumpf muss jetzt bis auf einen verbleibenden Rest von nur noch 30.000 Euro geleert werden. Dies ist sicher ein Wagnis“, so die FWG-Fraktionsvorsitzende.
Der Haushaltsplan sei knapp aufgestellt, das heiße, im Schwimmbadbereich werde auf ein gutes Jahr gehofft mit entsprechenden Einnahmen und auch die angekündigte, aber noch nicht beschlossene Senkung der Kreisumlage um ein ganzes statt eines halben Prozents (macht 39.000 Euro aus) sei bereits eingerechnet.
„Nach den derzeit vorliegenden Zahlen des Haushalts 2020 ist zwar davon auszugehen, dass vermutlich keine weiteren Einbrüche zu erwarten sind und somit das Jahr 2020 eventuell mit einem kleinen Überschuss abschließt. Allerdings dürfen dann 2021 keine weiteren Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auf die Gemeinde zu- kommen“, rückt Karin Kempf vor Augen. Im Kopf behalten müsse man dabei auch, dass der Haushaltsausgleich 2020 nur durch eine Anhebung der Grundsteuer um 85 Prozentpunkte möglich gewesen sei – gleichbedeutend mit geplanten Mehreinnahmen in Höhe von 205.000 Euro. Trotz dieser Grundsteuererhöhung komme es 2021 jedoch nicht zu einem ausgeglichenen Haushaltsergebnis, sondern zum erwarteten Defizit von 290.000 Euro.
Im Übrigen sei auch in diesem Fall im ursprünglichen Entwurf die geplante Flutlichterneuerung auf dem Schloßborner Sportplatz mit 20.000 Euro nicht veranschlagt gewesen, sondern erst auf Vorschlag der FWG aufgenommen worden. „Die FWG steht hinter den im Jahr 2021 geplanten Investitionsmaßnahmen, hat sich aber in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stimme enthalten. Grund hierfür ist die Tatsache, dass der Haushaltsplan nicht, wie es für eine derart wichtige Angelegenheit nach Auffassung der FWG richtig wäre, im Plenum behandelt wurde, sondern nach Beschluss der Vorsitzenden der Gemeindevertretung in einer Ausschusssitzung beschlossen wurde“, bekräftigt Fraktionsvorsitzende Karin Kempf. (pu)