Glashütten (kw) – „Der fortgesetzte Corona-Infektionsverlauf hat mir keine andere Wahl gelassen, als die für den 11. Dezember geplante Sitzung der Gemeindevertretung abzusagen. Die als dringend eingestuften Tagesordnungspunkte werden auf der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 51 a HGO zur Abstimmung gebracht“, informiert die Vorsitzende der Gemeindevertretung Glashütten, Heike Kolter.
Hintergrund der Entscheidung sei der von der Hessischen Landesregierung bis zum 10. Januar 2021 verlängerte Lockdown gewesen, der das Zusammentreffen auf fünf Personen aus maximal zwei Haushalten limitiert. Kolter weiter: „Sonderregelungen für politische Veranstaltungen halte ich für nicht vertretbar, zumal die Hälfte der Mitglieder unserer Gemeindevertretung über 60 Jahre alt ist und damit der höchsten Risikogruppe zuzuordnen ist, von latenten Vorerkrankungen ganz zu schweigen.“
Die Soll-Vorgabe der Landesregierung, Kommunalparlamente präsent tagen zu lassen, sei somit nicht zu rechtfertigen. Nicht ohne Berechtigung weise die Landesregierung auch darauf hin, dass letztlich die Entscheidung der Verantwortung der Vorsitzenden der Gemeindevertretungen obliegt.
„Meine Entscheidung wird auch von der kaum vertretbaren Praktikabilität getragen, bei extremen Außentemperaturen bei geöffneten Fenstern und Türen zu tagen und damit die Gesundheit der ehrenamtlich Beteiligten zu gefährden. Gerade um die Weihnachtszeit hat dieser Aspekt besondere Bedeutung. Die Restriktionen des Lockdowns werden sicherlich zeitnah kaum Aufhebung finden, vielleicht können wir im Januar eine Entspannung wahrnehmen, die wieder eine Präsenzveranstaltung rechtfertigen kann“, so Heike Kolter abschließend.