Unser Leser Wolfgang Roblick nimmt Stellung zum Thema „Hebesätze“ der Gemeinde Glashütten:
Aus der Sicht eines Bürgers ist es nicht mit der Erhöhung der Hebesätze allein getan, sondern da kommen noch Erhöhungen in zahlreichen anderen Gemeinde-Bereichen „on top“! Von der hohen sonstigen Inflation will ich einmal gar nicht reden. Für einen Rentner können 23 Euro im Monat beispielsweise ein Lebensmittel-Einkauf sein!
In der Gemeindevertretung von Glashütten kursierte vor Jahren folgender Spruch: „Politik machen heißt Geld auszugeben, das einem nicht gehört!“ – Darum geht es bei der Haushaltsplanung in Glashütten.
Wenn es schon so knapp ist, dann gehören alle Projekte in Frage gestellt und man kann sich dabei auch keine komfortable Personalplanung (mehr) leisten mit Doppel-Besetzungen wegen Übergangslösungen! Vergleiche von Personal-Kosten-Durchschnittswerten helfen da auch wenig, da hier schnell Äpfel mit Birnen verglichen werden – Wie geführte Mitarbeiter 4.000 Überstunden in so einer kleinen Gemeinde anhäufen können, erschließt sich mir nicht.
Vielleicht sollte man auch unterscheiden (lernen) zwischen „must have“ und „nice to have“ bzw. Pflicht- und Wahl-/freiwilligen Leistungen der Gemeinde. Dazu gehören auch Infrastruktur-Projekte wie der „Ausbau der Fahrradwege“ etc.. Andere anführbare Beispiele sind:
• Seit Jahrzehnten wird anscheinend klaglos und als Gott- oder Fürst-Krebs-gegeben die Kreisumlage und deren regelmäßige Erhöhung akzeptiert!
• Die Übernahme und Steigerung der Gemeindeanteile an allen Kindergärten, die eigentlich nur ein Drittel der Gesamt-Kosten betragen sollte.
• Konzeptionelles scheint man immer wieder gerne für oft sechsstellige Beträge extern erarbeiten zu lassen.
Nun sind die Verantwortlichen inkl. Bürgermeister bereits über 20 Monate im Amt und müssen sich die Misere zumindest mit anrechnen lassen.
Vielleicht hilft auch ein innovativer Ansatz für den Haushalt über sog. „Sondervermögen“, um denselben auszugleichen. Zur Speisung des „Sondervermögens“ könnte man in Glashütten für die Einwohner einen „Infrastruktur-Soli“ einführen – an Stelle andauernder Erhöhungen der Hebesätze. Schließlich ist „Infrastruktur“ von allen Bürgern auch nutzbar. Dies würde auch verhindern, dass Mieten, Wohnungen und Grundstücke immer teurer werden. (gs)