Glashütten – Nach Kenntnisstand des CDU-Bürgermeisterkandidaten Dennis Schnee weist der Ergebnishaushalt der Gemeinde Glashütten im Jahr 2018 ein Volumen von 12,3 Millionen Euro aus. Gut zwei Drittel der Einnahmen erziele die Gemeinde durch Steuertransfers, insbesondere über die Einkommenssteuer. In diesem Zusammenhang rückt Dennis Schnee ins Blickfeld, dass dieser Betrag bereits in diesem Jahr – unter dem Eindruck der Coronakrise – deutlich geringer ausfallen könnte als in den Vorjahren. Größter Posten auf der Ausgabenseite seien die Aufwendungen für die Kinderbetreuung (Kindergärten und Betreuung in der Grundschule). Nach bisherigem Stand sollen die Beiträge der Eltern im Rahmen der Corona-Hilfen gestundet werden. Ob sie erlassen werden, wurde noch nicht entschieden.
„In diesem Fall würde der Betrag als Zusatzaufwand für die Gemeinde im Haushalt abgebildet werden. Es wird bereits 2020 zu einem deutlichen Haushaltsdefizit kommen“, hebt Dennis Schnee heraus, den es wundert, dass die Gemeinde Glashütten bisher keinen Nachtragshaushalt diskutiere, um auszuloten, wie man dieser unvermeidlichen Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben (zumindest teilweise) gegensteuern kann. Eine Rückfrage bei der CDU-Fraktion habe jedenfalls ergeben, dass es bisher in den Gremien keine Ansätze für einen Nachtragshaushalt gibt, während dies aber gleichzeitig auf Bundes- und Landesebene längst umgesetzt worden sei. „Auf die finanziellen Herausforderungen in Bezug auf Corona kann nur die Antwort sein, die finanziellen Prioritäten für die Gemeinde Glashütten neu auszurichten. Zum heutigen Tag ist nicht bekannt, ob es für die Kommunen selbst auch Corona-Hilfen geben wird“, kritisiert der Bürgermeisterkandidat der Christdemokraten.
Nach seiner Meinung „sollte jedoch die aktuelle Stimmenmehrheit der Fraktionen von SPD, Die Grünen und FDP nicht davon abhalten, in ihrer Verantwortung Vorschläge zum aktuellen Haushalt und zu den kommenden Haushaltsberatungen einzubringen.“ Die CDU-Fraktion werde jedenfalls konstruktiv an der Bewältigung der Herausforderungen arbeiten. Es sei keinem geholfen, die Beratungen auf die lange Bank zu schieben. (pu)