Glashütten (pu/kw) – Teils vor, teils nach einer höchst spannenden Endphase mit sich überschlagenen Ereignissen ließen sich die Glashüttener Parteien und Wählergemeinschaften erste Reaktionen entlocken.
CDU
Da es sich bei der Stellungnahme des CDU-Gemeindeverbands um eine mit dem Bürgermeisterwahlergebnis kombinierte handelt, sind die Aussagen des Vorsitzenden Matthias Högn an anderer Stelle in dieser Ausgabe zu finden.
Bündnis90/Die Grünen
„Wir ‚Bündnis 90/Die Grünen‘ freuen uns über das tolle Wahlergebnis. Überraschend war für uns das Abschneiden von Brigitte Bannenberg und wir nehmen zur Kenntnis, dass die Ampel in der alten Form nicht mehr mehrheitsfähig ist“, erklärte Parteisprecher Franz Seiter. Als zweitstärkste politische Kraft und als einzige etablierte Partei, die in allen drei Ortsteilen zugelegt habe, nehme man diesen Auftrag der Wähler*innen sehr ernst. „Dementsprechend stehen für uns GRÜNE Sach- und Zukunftsthemen im Vordergrund mit dem Ziel, hierfür die notwendigen Mehrheiten zu finden. Priorität hat dabei für uns, dass wir Glashütten in den nächsten Jahren so zukunftsfähig aufstellen, dass wir mit den Folgen der Klimakrise wirksam umgehen können“, gibt Seiter die Richtung vor. Das bedeute beispielsweise den Wald zu retten, die Wasserversorgung zu sichern, Digitalisierung voranzutreiben und vor allem dabei die Menschen mitzunehmen. „Deshalb werden wir bereits dieses Wochenende in einer Fraktionsklausur unser Arbeitsprogramm für die kommende Legislaturperiode entwickeln und dieses dann am 28. April im 4. Glashüttener Online-Dialog der Öffentlichkeit vorstellen“, machte der Parteisprecher deutlich, dass keine Zeit verloren werden soll.
FWG
Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses der Königsteiner Woche für die Reaktionen der Parteien (Dienstag, 12 Uhr) lag für die Gemeinde Glashütten noch kein Endergebnis vor. Das heißt im Wesentlichen, bis dato waren nur die unverändert angenommenen Stimmzettel berücksichtigt, circa 1.200 Stimmzettel oder mehr als 40 Prozent der abgegebenen Stimmen noch gar nicht ausgezählt. Entsprechend vorsichtig ist auch die Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler Gemeinschaft (FWG) Karin Kempf. Grundsätzlich zeigt sie sich mit dem Ergebnis der Ortsteile Glashütten und Schloßborn zufrieden. Auch das Briefwahlergebnis für die Ortsteile Glashütten und Oberems mit über 20 Prozent (hier waren allerdings bisher nur die unverändert angenommenen Stimmzettel ausgezählt ) sei erfreulich. Durch die Kandidatur einer neuen parteiunabhängigen Gruppe im Ortsteil Schloßborn hatte die FWG gerade in diesem Ortsteil mit Verlusten gerechnet. Es bleibe abzuwarten, wie hoch sich diese nach Auszählung aller Stimmen belaufen werden. Hingegen gesichert sei, dass sich der landesweite Aufwärtstrend der Grünen auch in Glashütten niedergeschlagen hat und nach Auffassung der Freien Wähler Gemeinschaft die eine oder andere Stimme kostete.
„Die FWG wird ihre sachliche und auf konstruktive Zusammenarbeit ausgerichtete Arbeit in der neuen Gemeindevertretung fortsetzen und hofft auf eine bessere Kooperation der gewählten Vertreter aus allen Parteien und Gruppierungen zum Wohl der Gesamtgemeinde“, brachte es Kempf auf den Punkt. Ihr Dank galt den Wählern für das Vertrauen.
Erfreulich sei die doch hohe Wahlbeteiligung in der Gemeinde Glashütten.
WGS
Die Wählergemeinschaft Schloßborn (WGS) zeigte sich nach den Worten ihres Vorsitzenden Christoph Klomann sehr überrascht und überglücklich über das eigene gute Abschneiden. „Wenn wir auch ein oder zwei Sitze im Vorfeld der Wahl als erreichbar angesehen hatten, so haben wir doch niemals damit rechnen können, aus dem Stand heraus mit über 30 Prozent stärkste Kraft in Schloßborn zu werden“, fasste er die Gefühlslage zusammen.
Das dagegen wenig überraschende Abschneiden in Glashütten und Oberems mit unter 5 Prozent habe die Wählergemeinschaft einkalkuliert. Im neuen Parlament mit voraussichtlich drei Sitzen vertreten zu sein, sei eine Sensation. „Wir möchten unseren Wählerinnen und Wählern dafür danken und sehen den Wahlausgang aber auch als große Verantwortung, die wir auf uns geladen haben und hoffen, die Erwartungen an uns erfüllen zu können“, so Klomann.
Da die Einzelergebnisse der Kandidaten zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorlagen, hielt sich die Wählergemeinschaft in Sachen künftige Mitglieder in der Gemeindevertretung noch bedeckt. Als sicher galt lediglich, dass die Spitzenkandidatin Stephanie Marx, Volljuristin und Leiterin der Ausländerbehörde des Hochtaunuskreises, mit 13,16 Prozent (363 Stimmen) künftig im Gemeindevorstand vertreten sein werde. „Ihre guten Kontakte zu Landrat und Kreis könnten für unsere Gemeinde von Vorteil sein“, erläuterte Klomann.
Das Ergebnis sei ein eindeutiger Beleg, dass im Wahlkampf auf die richtigen Themen gesetzt wurde, gerade die Bevölkerung Schloßborns fühle sich von der Politik nicht mitgenommen. Klomann geht ins Detail: „Das ist allerdings kein Phänomen der letzten Legislatur, sondern war eigentlich schon immer so. Wie uns von Schloßborner Bürgern am Wahlstand mitgeteilt wurde, war der Wunsch zur Gründung einer eigenen Schloßborner ‚Partei‘ schon länger vorhanden.“ Nur „es hätte sich dann doch keiner getraut“. Ebenso sei der Wunsch nach einem Ortsbeirat in den Gesprächen am Wahlstand immer wieder formuliert worden. „Um so bemerkenswerter dabei ist, dass wir gerade viele dieser Menschen über soziale Medien nicht erreichen konnten, da sie dort nicht Mitglied sind. So können wir davon ausgehen, dass dieses Thema schon immer in der Bevölkerung eine Rolle spielte. Wir hoffen sehr, dass wir es nach 50 Jahren endlich schaffen, die Hauptsatzung in dieser Hinsicht zu ändern und mit der angedeuteten Hilfe der CDU, Teilen der FWG und sogar der Grünen, die sich zuletzt ebenfalls positiv dazu äußerten, die Möglichkeit zur Bildung von Ortsbeiräten herbeiführen.“
Ebenso wollten die mündigen Bürger bei weitreichenden Entscheidungen, ihren Ortsteil betreffend, gefragt werden. „Wir haben das verstanden und werden alle Möglichkeiten nutzen, die uns die HGO auch bei Bürgerentscheiden bietet. Wir sind der festen Überzeugung, damit der Politikverdrossenheit entgegenwirken zu können“, zeigt sich Klomann entschlossen.
Von den vielen weiteren Themen, die im WGS-Wahlprogramm stünden, werde die Wählergemeinschaft auch bei einer eventuellen Regierungsbeteiligung nicht abweichen, verspricht der Vorsitzende. Ob es allerdings dazu komme, „werden wir, wie es sich gehört, der stärksten Kraft im Gemeindeparlament überlassen. Wir werden uns Sondierungsgesprächen mit der CDU nicht verweigern“, so Klomann abschließend.
FDP
Nach vorläufigem Ergebnis erzielte die FDP-Glashütten 10,78 Prozent der Wählerstimmen. Damit würde sie mit drei Vertretern in das Kommunalparlament einziehen. „Das Resultat ist für uns relativ zufriedenstellend, wenn auch damit ein Sitz weniger in der Gemeindevertretung zu verzeichnen wäre“, konstatierte Ortsverbandsvorsitzende Heike Kolter. Bei der Bewertung des Ergebnisses seien die außerordentlichen Umstände des Wahljahres 2016 zu berücksichtigen. Die CDU habe seinerzeit in einer fundamentalen Krise gesteckt, die alternative Parteien in der Wählergunst bevorteilte. Die diesjährige Wahl sei besonders durch das erstmalige Auftreten der Wählergemeinschaft Schloßborn (WGS) geprägt, die aus dem Stand heraus 14,79 Prozent Stimmenanteile erobern konnte. Auch unter Berücksichtigung des 13,95 Prozent-Anteils der Freien Wählervereinigung (FWG) sei das Wahlergebnis der FDP in der örtlichen Gesamtbetrachtung beachtlich geblieben. Kolter abschließend: „Die Arbeit der FDP-Fraktion hat somit Anerkennung gefunden. Die FDP-Glashütten dankt allen Bürgerinnen und Bürger, die unsere Partei gewählt haben, ebenso denen, die uns panaschiert oder kumuliert berücksichtigt haben. Wir werden weiterhin engagiert die Interessen unserer Wählerinnen und Wähler vertreten.“
SPD
„Auch wenn noch nicht alle Stimmen ausgezählt worden sind, ist, (Stand 16. März, 11.19 Uhr) jetzt schon ersichtlich, dass wir als Glashüttener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für unsere sachorientierte Kommunalpolitik nicht belohnt worden sind“, zeigte sich Marco Abbé, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, enttäuscht. „Wir haben in den vergangenen fünf Jahren vertrauensvoll und konstruktiv im Rahmen des Ampel-Bündnisses gemeinsam mit Bürgermeisterin Bannenberg zusammengearbeitet und dabei einiges auf den Weg gebracht“, hob er heraus. Diese Bilanz werde überschattet von einer Menge Vorbehalte, die quer durch die Gesellschaft gegenüber der Bundes-SPD herrschen. Abbé weiter: „Das schmerzt uns sehr, hatten wir doch erwartet, gerade in einer kleinen Gemeinde eigenständiger wahrgenommen zu werden und uns vom aktuell herrschenden Trend etwas loseisen zu können.“ Gleichzeitig dürfe man nicht außer Acht lassen, dass besonders in den letzten Wochen seitens der politischen Gegnerschaft an vielen Stellen ein überaus schmutziger Wahlkampf geführt worden sei, „der jedes Mindestmaß an Anstand vermissen ließ“. „Dies hat offenbar seine Spuren hinterlassen und spiegelt sich natürlich auch im Wahlergebnis wider, was wir selbstverständlich akzeptieren müssen. Es wäre allerdings wünschenswert, wenn man in der kommenden Wahlperiode unabhängig von den dann in der Gemeindevertretung herrschen Mehrheitsverhältnissen trotz teilweise unterschiedlicher Ansichten endlich wieder zu einem respektvollen Umgang miteinander zurückfinden würde – zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger. Geht man davon aus, dass jede Partei und Wählergemeinschaft sich auf die Fahne geschrieben hat, nur das Beste für Glashütten zu erreichen und sich an dem Weg dorthin messen lassen muss, dann bringen uns Populismus und Polemik nicht einen Schritt weiter“, fasste der Ortsvereinsvorsitzende der Sozialdemokraten zusammen.
Bürgermeisterkandidat Melzer
„Ein überraschendes Ergebnis, und ganz toll finde ich, wie stark die neue WGS abgeschnitten hat. Alles Leute, die ich auch schon seit frühester Jugend kenne und schätze; schade, dass sie in Oberems und Glashütten eher schwach waren, was sicher daran liegt, dass die Bürger fälschlicherweise dachten, die Partei würde sich nur für Schloßborn einsetzen. Umso schöner zu sehen, dass mit knapp 30 Prozent in Schloßborn die Bürger/innen an die Partei glauben“, so die Stellungnahme des gescheiterten Bürgermeisterkandidaten Jürgen Melzer zur Gemeindewahl.
Ihm stelle sich nunmehr allerdings die Frage, „was Frau Bannenberg künftig machen möchte, sollte sie gewählt werden, wenn sie die starke Unterstützung der Ampel nicht mehr hat, denn die Ampel hat ja nun keine Mehrheit mehr und hier kann ich nur sagen: zum Glück“, hält Melzer mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg.
Es stelle sich für ihn die große Frage, mit wem sich die CDU zusammentun werde, um die Mehrheit im Gemeindeparlament zu bekommen. „Etwa mit den doch ungeliebten Grünen, wo aber auf Bundesebene die Kanzlerin Sondierungsgespräche führen möchte und dies eventuell bis nach unten durchdringt und somit der schnellste Weg für eine Mehrheit wäre, oder gehen sie mit der WGS ins Gespräch und beziehen die FWG mit ein?“, wirft Melzer in den Raum.
Man wisse es noch nicht. „Ich wünsche der WGS, dass sie es schaffen, diese ganzen irrsinnigen Baugebiete doch noch verhindern zu können“, unterstreicht er seine persönliche Position. Man dürfe gespannt sein.