Ausschüsse tagen

In der kommenden Woche treffen sich verschiedene Ausschüsse zu Sitzungen jeweils um 20 Uhr im Plenarsaal des Rathauses. Der Ausschuss für Infrastruktur, Wirtschaft und öffentliche Sicherheit wird am 7. Februar (Montag) als Thema einen „Ladepark“ in Kelkheim („Tankstelle“ für E-Autos) behandeln – ein Antrag von CDU-, SPD- und FDP-Fraktion. Außerdem steht die Errichtung stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen an der Kelkheimer Straße (L 3016) sowie die Förderung der Nahmobilität durch den Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der Frankenallee auf der Agenda. Der Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Klima wird sich am Dienstag, 8, Februar, mit dem Bebauungsplan Schlämmer befassen. Hier geht es einerseit um den Aufstellungsbeschluss und anderseits um das weitere Vorgehen bezüglich eines Vorort-Termins mit Fachleuten aus dem Bereich der Umwelt- und Naturschutzverbände. Hinzu kommt der Bebauungsplan 28-14 „Am Rosenwald/Im Herlenstück.“ In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, 10. Februar, geht es um die Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen, die Unterstützung der Gastronomie mit Außenbewirtungsflächen durch Verzicht auf Sondernutzungsgebühren, den Verkauf eines Gewerbegrundstückes, die Anschaffung einer neuen Finanzsoftware und um die Aufstellung der im 4. Quartal 2021 über- und außerplanmäßig genehmigten Mittel im Haushaltsjahr 2021. verbände. Hinzu kommt der Bebauungsplan 28-14 „Am Rosenwald/Im Herlenstück.“ In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, 10. Februar, geht es um die Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen, die Unterstützung der Gastronomie mit Außenbewirtungsflächen durch Verzicht auf Sondernutzungsgebühren, den Verkauf eines Gewerbegrundstückes, die Anschaffung einer neuen Finanzsoftware und um die Aufstellung der im 4. Quartal 2021 über- und außerplanmäßig genehmigten Mittel im Haushaltsjahr 2021.



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