CDU fragt: Alle Zuschussmöglichkeiten ausgeschöpft?

Das ist die Frage, die von der CDU-Fraktion dem Bürgermeister in einer Anfrage zum Thema Zuchüsse für das Museum in der Feldbergstraße gestellt worden ist. Die Fraktion bezieht sich dabei auf Zuschüsse des Kreises, Landes, Bundes oder EU-Ebene.

„Der Bürgermeister betonte in der Sitzung der Stadtverordneten am 17.12.2018 zwar, dass die Stellung dieses Antrags überflüssig wäre, da sich sie Verwaltung selbstverständlich ohnehin um Zuschussmöglichkeiten bemühen würde.

Trotzdem wurde der Antrag von der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommen. Wie sich zeigt, nicht ganz zu Unrecht, denn bis heute sind keine Tätigkeiten zu erkennen oder liegen keine Mitteilungen darüber vor, welche Fördertöpfe in Anspruch genommen werden könnten“.

Weiter heißt es in der CDU-Pressemitteilung: „Da den Stadtverordneten bis zum heutigen Tage keine Mitteilung über den Umsetzungsstand dieses Antrags vorliegt, fragt die CDU-Fraktion wie folgt an:

1. Hat der Magistrat bereits eine Prüfung der in Frage kommenden Fördertöpfe vorgenommen?

2. Wenn ja, welche Mittel könnten für den Umbau zu einem Kulturzentrum mit Stadtmuseum tatsächlich in Anspruch genommen werden?

3. Wurden bereits entsprechende Anträge gestellt oder eingeleitet?“



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