Die knappe Entscheidung des Stadtparlaments am 13. Februar, das Stadtmuseum in einem Laden in der Frankfurter Straße 51 unterzubringen, macht uns sprachlos. Aber wir dürfen nicht sprachlos werden. Norgard Ortwein-Horn hat vollkommen recht mit ihrer sarkastischen Bemerkung: „Bin ich hier im falschen Film?“
Einerseits geht es hier im Kern um RECHT, auf der anderen Seite um MORAL.
Von Seiten des RECHTES kann man argumentieren, dass der Bürgerentscheid vom 28.10.2018 mit 7.952-Ja-Stimmen keine Bindung mehr hat. Die MORAL sagt, dass bei einem solch unerwarteten und klaren Ergebnis es eine Verpflichtung ist, auch nach Ablauf der Bindefrist von drei Jahren den Beschluss der Kelkheimer Bürgerinnen und Bürger umzusetzen und das Stadtmuseum in das ehemalige Pfarrzentrum St. Franziskus in der Feldbergstraße zu integrieren. Denn es stellt sich doch die Frage: Warum kam es zu der jahrelangen Verzögerung, die dazu führte, dass die Baukosten gestiegen sind?
Das RECHT sagt, dass ein Stadtverordnetenbeschluss vom 20.12.2022 nach einer kurzen Zeit von 7 Wochen aufgehoben werde kann. Hier ist eine markante Lücke in der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vorhanden. Die MORAL und die LOGIK hat hier andere Maßstäbe, sonst könnte man jeden Stadtverordnetenbeschluss mit der gleichen Thematik wie ein Ping-Pong-Spiel jederzeit aushebeln. Das hat man am 13.02.2023 getan. Der 1. Stadtrat Dirk Hofmann spricht hier von einer Halbwertszeit (HWZ) von politischen Entscheidungen. Ganz nebenbei, die HWZ beträgt nicht sechs Wochen, sondern nur drei.
Das RECHT gibt den Stadtverordneten die Möglichkeit, die tatsächliche bzw. anwesende Mehrheit zu nutzen. Die MORAL sagt, dass bei Abwesenheit von Mitgliedern der PRO oder der CONTRA Partei durch Enthaltungen die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse widergespiegelt werden sollten.
In der summarischen Betrachtung muss das Vorgehen von UKW, FDP und FWK als UNMORALISCH qualifiziert werden.
Ingeborg und Klaus-Detlef Voigt, Kelkheim