„Hessen hat genullt. Erstmals seit 1969 ist Hessen im vergangenen Jahr wieder ohne neue Schulden ausgekommen: Die schwarze Null steht!“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden. Er stellte den vorläufigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2016 vor. Vorläufig deshalb, da geringfügige Abweichungen durch einzelne Nachbuchungen noch möglich sind, die aber am Gesamtergebnis nichts nennenswert ändern können. „Das Haushaltsergebnis verdient das Prädikat historisch, denn erstmals seit 1969 können wir auch Schulden tilgen. 200 Millionen Euro können wir zum Schuldenabbau nutzen“, erklärte Schäfer.
„Wichtig ist mir, dass die schwarze Null kein Selbstzweck für uns ist und dass die Schuldentilgung nicht zulasten wichtiger Zukunftsausgaben geht“, so der Finanzminister. „Wir haben Geld bereitgestellt für 800 neue Lehrer, für 350 zusätzliche Polizisten, für die Förderung von Bildung und Forschung, den Ausbau unserer Straßen und in Rekordhöhe auch für unsere Kommunen. Das alles und noch viel mehr haben wir angepackt – und gleichzeitig haben wir den Haushalt ausgeglichen und zugunsten unserer Kinder mit dem Abbau von Altschulden begonnen. Sparen und die Zukunft aktiv gestalten, das geht zusammen.“
Außergewöhnliches Steuerjahr 2016
„Auch den Haushalt 2016 waren wir wieder mit Vorsicht und Bedacht angegangen. Sparsame Haushaltsführung und umsichtige Planung sind Markenzeichen unserer Haushaltspolitik. Dass wir ein Haushaltsjahr daher besser abschließen als ursprünglich geplant, ist keine Seltenheit. Zur Wahrheit gehört aber: Das Steuerjahr 2016 ist außergewöhnlich gewesen – und zwar außergewöhnlich gut“, erklärte Finanzminister Schäfer. Das Land nahm 1,6 Milliarden Euro mehr an Steuern ein als bei der Haushaltsaufstellung absehbar war. Schäfer: „Neben der guten Konjunktur haben 2016 insbesondere wenige steuerliche Sonderfälle bei der Körperschaftsteuer und der Erbschaftsteuer, auf die allein Mehreinnahmen von 700 Millionen Euro entfallen, für dieses Ergebnis gesorgt. Nähere Aussagen dazu lässt das Steuergeheimnis nicht zu.“
Verwendung der Haushaltsverbesserungen
Insgesamt fiel das Haushaltsergebnis 2016 um fast 1,7 Milliarden Euro besser aus als geplant. Die ursprünglich vorgesehene Neuverschuldung in Höhe von 638 Millionen Euro kann daher auf 0 abgesenkt werden. Erstmals seit 47 Jahren zahlt Hessen sogar Altschulden zurück: 200 Millionen Euro. Außerdem stärkt das Land seine Rücklagen.