Kurbad: Bürger sollen mit entscheiden

Unser Leser Erwin Hasselbach, Hainstraße, Falkenstein, schreibt uns Folgendes zur Kurbad-Sanierung:

Man will es eigentlich gar nicht glauben, was im Magistrat und dem Parlament der Stadt Königstein zu diesem Thema für verbale Schaukämpfe immer wieder stattfindet. Wie wäre es doch schön, wenn man ein Votum der Königsteiner Bürger dazu hätte, aber bitte doch nur eines, das den eigenen Wunschvorstellungen der jeweiligen Fraktion entspricht. Und deshalb haben die Matadore Angst vor der eigenen Courage, die Bürger zu befragen und argumentieren mit den hohen Kosten für eine solche Aktion, wollen es aber auch nicht mit dem Termin der Bundestagswahl verbinden, weil das ja vielleicht das Abstimmungsergebnis verfälschen könnte, falls die Menschen analog ihrer Parteienentscheidung zum Bundestag abstimmen würden.

Und so wird der Sanierungsbrei immer wieder einmal von Zeit zu Zeit neu gerührt. Vielleicht sollten der Magistrat und das Parlament sich einmal schlau machen, wie in anderen Städten über die Installation von Windrädern oder auch die Sanierung von maroden Schwimmbädern entschieden wird.

Alle Bürger wissen, dass es sich hier in Königstein um eine schwerwiegende Kostenentscheidung handelt, die in Anbetracht der hohen Gesamtverschuldung der Stadt eigentlich nicht mehr zu verantworten ist. Aber eine Entscheidung muss getroffen werden und wenn sich das Parlament damit zu Recht schwer tut, was liegt dann näher, als die Bürger in diese Entscheidung verbindlich mit einzubeziehen. Wie die Sache dann auch immer ausgehen würde, sie wäre von den Bürgern demokratisch getroffen und alle Königsteiner hätten dann die Folgen, so oder anders, mit ihren Steuern zu tragen. Und im Magistrat und Parlament könnte hinterher keine Schuldzuweisung an die Sieger oder Verlierer erfolgen. Aber dazu müsste das ganze Parlament erst einmal eine souveräne, an der Sache orientierte, übergeordnete Entscheidung treffen, die nicht wieder davon ausgeht, dass in dieser Stadt politisch nur geschehen darf, was der CDU und ihren derzeitigen Gefolgsleuten passt.



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