Die Stimmen sind ausgezählt. Der erste Schock bei dem einen oder anderen verdaut. Nun beginnt die Analyse. Auf den ersten Blick scheint es eine glasklare Sache zu sein. Die großen Parteien sind für die Politik, im Speziellen in der Flüchtlingsfrage, auf nationaler Ebene „abgewatscht“ worden. Aber kann und darf man sich das so einfach machen? Die Achseln zucken und sich aller Schuld reinwaschen, frei nach dem Motto „da können wir auch nichts machen“. Sicher ist das der einfache Weg und bestimmt auch eine Erklärung dafür, dass der Bürger scheinbar – wenn er denn überhaupt von seinem Wahlrecht Gebrauch gemacht hat – dieses dazu benutzt hat, um den „Großen“ einen Denkzettel zu verpassen. Wie jemand nach der Wahl so treffend auf Facebook kommentiert hat: Manchmal reicht es eben nicht, Kugelschreiber in der Fußgängerzone zu verteilen.
Hände in den Schoß legen, das geht nicht. Das lassen sich die Königsteiner nicht gefallen, die schon lange vor der Flüchtlingsfrage für sich ausgemacht haben, dass in der Kurstadt scheinbar die Projekte zum Erliegen gekommen sind. Es bewegt sich nichts mehr. Stillstand. Nicht nur werden die Projekte, die da sind, wie etwa Kurbad, Stadtentwicklung und -marketing – um nur einige zu nennen – nicht abgearbeitet. Es fehlt einfach gänzlich an neuen Ideen. Und da hilft es auch nichts, mit dem Finger auf die Stadtverwaltung zu zeigen, weil hier nichts in die Gänge kommt. Wenn man die Wahlprogramme überfliegt, kommt man schnell dahinter, dass jeder auf den selben Projekten herumreitet, ganz gleich, wie man dazu stehen mag.
Wirklich Neues für die Kurstadt hat man vor der Wahl nicht erfahren können. Auf der anderen Seite kann man auch nicht erwarten, dass sich die Politik auf kommunaler Ebene nach einer solchen Wahl neu erfindet.
Wichtig ist jetzt vor allem der Blick nach vorn. Sicherlich wird das nicht ganz so leicht sein für eine CDU, die bei dieser Kommunalwahl hat Federn lassen müssen und sich erstmal mit dieser neuen Situation zurechtfinden muss. Dann stellt sich auch noch die „K“-Frage, die an dieser Stelle für „Koalition“ stehen soll. Oder aber man arbeitet weiterhin mit wechselnden Mehrheiten und mit denen zusammen, die auch in den vergangenen Jahren bei wichtigen Themen eine Einheit gebildet haben, und wenn man sich dann mal das Abstimmungsverhalten anschaut, dann ist es mehr als einmal vorgekommen, dass die ALK bei einem Votum allein auf weiter Flur gestanden hat, und genau hier wird es interessant werden zu erfahren, wie die Gespräche unter den Fraktionen im Nachgang der Wahl verlaufen , um einen ersten Fingerzeig in die Richtung, in der sich das Miteinander im Stadtparlament entwickeln wird, zu erhalten. Unter Beobachtung wird nicht nur die gestärkte ALK stehen, sondern auch die FDP, ausgestattet mit noch mehr Möglichkeiten der Gestaltung und neuen Akteuren auf der politischen Bühne. Zünglein an der Waage könnte die SPD bei so mancher Entscheidung werden. Es bleibt spannend! Elena Schemuth