Königstein
– Bei der Mitgliederversammlung der Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) am 25. Oktober 2019 fassten die beiden Fraktionsvorsitzenden Runa Hammerschmitt und Nadja Majchrzak die kommunalpolitischen Aktivitäten der Wählergemeinschaft der letzten zwei Jahre zusammen. Zunächst gab es ein großes Lob: Sämtliche ALK-Aktiven bildeten ein sehr gutes Team. Die Zusammenarbeit zwischen Fraktion, den Vertretern im Magistrat und den Ortsbeiräten sei hervorragend. Man ergänze sich prächtig und jeder bringe seine persönlichen Kompetenzen in die politische Arbeit ein.
Durch den Zusammenschluss von CDU, FDP, SPD und Grünen werde die Arbeit zwar oftmals erschwert, dennoch bereite die Fraktionsarbeit auch Freude, insbesondere durch das positive Feedback seitens der Bürger. Schließlich vertrete die ALK mit 35,5 Prozent bzw. 13 von 37 Stadtverordneten einen großen Teil der Königsteiner Wähler*innen.
Gelebte Bürgernähe
Die ALK lebe von Bürgernähe und Bürgerbeteiligung. Die offenen Fraktionssitzungen, die Informationsstände und die wALK & tALK-Veranstaltungen zu den verschiedensten Themen ermöglichten den direkten Austausch mit den Bürgern und gäben immer wieder neue Impulse.
Aus diesen Impulsen seien seit März 2018 sechzehn ALK-Anträge entstanden, während der Block aus CDU, FDP, SPD und Grünen zusammen auf sechs Anträge kam.
Erfolg habe man mit Anträgen zur Sanierung des Weges entlang des Bronzedenkmals „Synagoge“ im Kurpark, der Verlängerung der Leerung der Biotonnen bis Ende November, der verbesserten Ampelschaltung entlang der B 8, der Beibehaltung der Sperrmüllregelung und Verbesserungen bei der Nutzung der Tiefgarage in der Klosterstraße gehabt, so Majchrzak. Die Haushaltsanträge bei der Neueinrichtung des Pulverbrunnens im Woogtal, der Kulturförderung oder der Senkung der Eintrittspreise für Schüler/Studenten für das Freibad im Jahr 2020 seien ebenfalls angenommen worden.
Auch indirekte Erfolge
Hammerschmitt betonte, dass sich zu den direkten Erfolgen der politischen Arbeit auch indirekte hinzugesellten, denn die ALK erreiche mit ihren Anträgen oftmals, dass die Verwaltungsspitze ihre Hausaufgaben mache bzw. aktiv werde, so dass eine Abstimmung in den Ausschüssen dann nicht mehr nötig sei. Dass viele ALK-Anträge zunächst abgelehnt werden, um einige Zeit später von anderen Fraktionen aufgegriffen zu werden, sei man gewohnt. Das gehöre schon fast zur Erfolgsgeschichte der ALK. Weniger erfreut sei man über das Ergebnis des Akteneinsichtsausschusses zum Thema Flüchtlingsunterkunft Kaltenborn. Die Stadt hatte fast eine halbe Million Euro für eine Planung ausgegeben, ohne eine echte Gegenleistung dafür zu erhalten. Die Einrichtung des Ausschusses ging auf eine Initiative der ALK zurück. Leider waren die Schlussfolgerungen aus Sicht der ALK zahm, nämlich, dass man in Zukunft solche Fehlinvestitionen vermeiden sollte.
Alte und neue Stadtthemen
Viele seit Jahren diskutierte Themen seien noch immer aktuell, so der Übergang vom Rückblick in die Zukunft. So fehle es bei der in den letzten acht Jahren bereits dreimal beschlossenen Bestandssanierung des Kurbads noch immer an validen Zahlen bzw. einem Konzept. Die geplanten 10 Millionen Euro für die Sanierung würden selbst von städtischen Fachleuten mittlerweile auf mindestens 20 Millionen Euro geschätzt.
Ein weiteres großes Thema sei die Innenstadtgestaltung. Hier spreche sich die ALK ganz klar für den Erhalt des Rosengärtchens in der Konrad-Adenauer-Anlage und gegen den Bau eines Parkdecks aus. Parkanlagen, so ihr Postulat, müssen erhalten und gepflegt und nicht bebaut werden.
Ganz oben auf der Agenda der Wählergemeinschaft stehe freilich derzeit der Philosophenweg. Die bisherigen Verhandlungen zwischen den Städten Königstein, Kronberg und dem Opel-Zoo seien nicht im Sinne Königsteins verlaufen. Der Philosophenweg solle für alle Menschen zugänglich sein, auch außerhalb der Zoo-Öffnungszeiten. Hierzu haben alle Bürger die Möglichkeit, am 26. April 2020 im Rahmen eines Bürgerentscheids ihre Position kundzutun.
Engagement in den Stadtteilen
Auch in Zukunft werde sich die ALK weiter für die Belange der Ortsteile einsetzen. So geschehen beim Mühlhell-Gelände im Johanniswald, das vorerst nicht bebaut werde und der sogenannten Klärwerkskurve, die nach Ansicht der ALK wieder der Natur zurückgegeben werden müsse. Dass Mammolshain mit der neuen Gaststätte im Dorfgemeinschaftshaus wieder einen Treffpunkt erhalte, sei der ALK genauso wichtig, wie eine gute und bezahlbare Lösung für das Bürgerhaus in Falkenstein.
Es sei noch einiges an Arbeit zu stemmen, resümierten Hammerschmitt und Majchrzak vor rund 40 anwesenden Mitgliedern. Beide seien zuversichtlich, dass das Team sich weiterhin mit großem Elan für ein lebenswertes Königstein einsetze. (hhf)