ALK: Planen ohne Prioritäten?

Königstein (kw) – Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) meldet sich zur Prioritätenliste zu Wort: Es steht in jeder besseren Karrierebibel: Wer plant und begrenzte Mittel hat, muss Prioritäten setzen. Diese Binsenweisheit lässt sich auch auf die Königsteiner Verwaltungsarbeit übertragen, so dachte sich die ALK und forderte erneut (zuletzt im März 2019) eine Prioritätenliste über geplante Bau- und Investitionsvorhaben. Warum man diesen klaren An- und Auftrag missverstand und der ALK vorwarf, man wolle damit laufende Projekte stoppen, konnte seitens der Verwaltungsspitze und des Blocks aus CDU, FDP, SPD und Bündnis90/Die Grünen nicht geklärt werden.

Verwunderlich für die ALK auch deshalb, weil es seit Kurzem auf der Homepage der Stadt eine sogenannte Vorhabenliste gibt, auf der jeder Interessierte die derzeitigen Projekte in Königstein einsehen kann. Diese sind momentan nach Einstelldatum der Information geordnet, man kann aber auch nach Stadtteilen oder Themen sortieren.

Bürgermeister Leonhard Helm (CDU) erkläre häufig auf Anfragen zu bestimmten Dauerbrennerprojekten in der Kurstadt, dass diese gerade „nicht oben auf der Prioritätenliste“ stünden, so ALK-Fraktionsvorsitzende Runa Hammerschmitt. Die ALK begrüße die Vorhabenliste als weiteren Schritt Richtung mehr Transparenz, würde sich aber in dieser Liste zusätzlich den Hinweis auf Prioritäten wünschen. Prioritäten, die von der Stadtverordnetenversammlung als Legislative vorzugeben seien. Mit diesem Wunsch sei die ALK nicht alleine, oft seien derartige Aufstellungen Gegenstand von Debatten. Erst kürzlich forderte die FDP in einer Presseerklärung, man müsse angesichts der zu erwartenden Folgen der Corona-Pandemie die Vorhaben der Stadt durchsehen und Projekte neu bewerten. Folglich habe sich die ALK zumindest von dieser Seite Unterstützung für ihr Anliegen erhofft. Stattdessen habe die FDP – wohl dem Bündniszwang geschuldet – gemeinsam mit CDU, SPD und Grünen den ALK-Antrag abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung damit, dass die Vorhaben in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 zu beraten seien. Der Haushalt gebe nach Meinung des Bündnisblocks quasi die Prioritäten vor.

Dieser Ansatz greife zu kurz, erklärte Hammerschmitt. Selbstverständlich sollten und könnten laufende Projekte nicht gestoppt werden. Aber fast jährlich erschienen neue Themen auf der Agenda, zuletzt der Traum von der Landesgartenschau und im letzten Jahr die Innenstadtgestaltung. Und gleichzeitig gebe es die alten „Brennpunkte“: Das Kurbad und seine Zukunft sei ebenso im Auge zu behalten, wie beispielsweise die geplante Schallschutzmauer an der B8, mit deren Hilfe endlich die zweite Kreiselspur geöffnet werden solle. Das Falkensteiner Bürgerhaus, der Umzug des Betriebshofs an den Kaltenborn, Neubau des Hardtbergturms – alles Projekte, die laut ALK zwar auf der Vorhabenliste und teilweise auch im Haushalt der Vorjahre stehen, aber leider nicht priorisiert werden. Ganz zu schweigen von den jeweiligen Kosten, die zumindest ansatzweise kalkuliert werden müssten. Die finanziellen Mittel der Kurstadt werden in absehbarer Zukunft aufgrund der Corona-Folgen stark begrenzt sein, umso mehr bedürfe es klarer Entscheidungen, die über die jeweilige Jahresplanung hinausgingen.



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