Königstein (kw) – Im Kommunalwahlkampf taucht immer wieder die Frage auf, welche Rolle die FDP in Königstein aktuell spielt. Manche Bürgerinnen und Bürger äußern die Sorge: „Ist meine Stimme verloren, wenn ich sie der FDP gebe?“ oder „Scheitert sie vielleicht an einer 5%-Hürde?“
Laut Ascan Iredi, Vorsitzender der Königsteiner FDP, ist dies kein Grund zur Zurückhaltung: „Bei der Kommunalwahl gibt es keine 5%-Hürde. Außerdem hat die FDP mit 15,4 % Stimmenanteil bei der letzten Wahl in Königstein nach wie vor Gewicht in der Kommunalpolitik.“ Die beiden großen Fraktionen – die CDU mit 30,9 % und die ALK mit 33,5 % – verfügen jeweils nicht über eine absolute Mehrheit. Damit komme den kleineren Fraktionen wie der FDP eine entscheidende Rolle zu.
Im aktuellen Wahlkampf stehen CDU und ALK einander kritisch gegenüber. Die ALK kritisiert insbesondere die Umgestaltung der Innenstadt und wirft der Stadtverwaltung vor, Fördermittel aus Bundesprogrammen nicht transparent darzustellen. Kurbad, Kurhaus, Haus der Begegnung und der Kindergarten auf dem Hardtberg werden von der ALK als kostspielige Projekte bezeichnet, für die die CDU verantwortlich sei.
Hier sieht die FDP nach eigenen Angaben eine wichtige Aufgabe. Michael-Klaus Otto, Fraktionsvorsitzender der FDP im Stadtparlament, betont, dass die Abgeordneten der Partei und die Kandidaten für die kommende Wahl über Lebenserfahrung sowie Kenntnisse in Wirtschafts-, Finanz- und Rechtsfragen verfügen, die bei der Entscheidungsfindung hilfreich seien.
Die FDP kündigt an, sich in der kommenden Sitzungsperiode vor allem auf folgende Schwerpunkte zu konzentrieren: die Gesundung der städtischen Finanzen ohne zusätzliche Belastung der Bürger, die Beseitigung von Ärgernissen im Alltag – etwa bei Sicherheit, Sauberkeit, Verkehr und Pflege von Straßen und Plätzen – sowie die Neugestaltung der Innenstadt.
Darüber hinaus soll die Lebensqualität für alle Altersgruppen verbessert werden. Dazu gehören Angebote von der Kinderbetreuung über Kultur und Sport bis hin zur Förderung der Innenstadt und des Gewerbes. Franz Josef Nick, Fachmann für Finanzfragen, weist darauf hin, dass Kredite nur dann sinnvoll seien, wenn entsprechende Werte geschaffen werden und Zinsen sowie Tilgung tragbar bleiben.
Ascan Iredi bringt es auf den Punkt: „Die FDP steht für Veränderung dort ein, wo es damit besser wird.“
Die Partei sieht sich damit als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, die eine ausgewogene, sachorientierte Kommunalpolitik und langfristige Perspektiven für Königstein wünschen.