Einladung zur 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, dem 12. Dezember findet um 19 Uhr im Bürgerhaus des Stadtteiles Falkenstein die 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

I/1. Überreichung von Urkunden des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren

I/2. Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung vom 7. November 2019

I/3. Mitteilungen

I/4. Beantwortung von Anfragen

I/5. Anfragen

II/6. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Stadtwerke

II/7. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Stadtwerke;

1. Veränderungsnachweis

II/8. Verlängerung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in Königstein im Taunus

II/9. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Edelstahlküche im Hort

II/10. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Neubau einer Schülerbetreuung in Falkenstein

II/11. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Ausbau des Untergeschosses der Heinrich-Dorn-Halle zu einer Schülerbetreuung

II/12. Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Am Lichtetal“

II/13. Bebauungsplan „Vorhaben- und Erschließungsplan Am Lichtetal“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

II/14. Bebauungsplan K 75 „Adelheidstraße“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

III/15. Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung

III/16. Satzung der Stadt Königstein im Taunus über die Gestaltung, Größe und Anzahl der Stellplätze oder Garagen und die Ablösung der Verpflichtung zu deren Herstellung sowie über die Herstellung von Abstellplätzen für Fahrräder – Stellplatz- und Ablösesatzung; hier: Satzungsbeschluss

III/17. Antrag der ALK-Fraktion – Wiedereintritt in den Hessischen Heilbäderverband -

Königstein im Taunus, den 06.12.2019

Der Stadtverordnetenvorsteher

der Stadt Königstein im Taunus

gez. Alexander Frhr. von Bethmann



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