Am Donnerstag, dem 10. November, um 19 Uhr findet in der Heinrich-Dorn-Halle in Schneidhain die 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I/1. Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung vom 22.09.2022
I/2. Mitteilungen
I/3. Beantwortung von Anfragen
I/4. Anfragen
II/5. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Königstein II (Falkenstein)
II/6. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Königstein III (Mammolshain)
II/7. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Königstein IV (Schneidhain)
II/8. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; hier: Kostenstelle 10021000 Ukraine Hilfe und l.Nr: 21013 Ukraine Hilfe
II/9 Einführung Anlagenrichtlinie für die Stadt Königstein im Taunus
II/10. Bebauungsplan K 80 „Südlich des Ölmühlweges“; hier: Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans K 80 „Südlich des Ölmühlweges“ gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB
III/11. Bebauungsplan K 80 „Südlich des Ölmühlweges“, Königstein; hier: Beschluss über eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 BauGB für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes K 80 „Südlich des Ölmühlweges“, Königstein
III/12. Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) – Wassergebühren / Gefahrenabwehrverordnung Wasser (Neufassung und Wasserzähler) / Wasserampel
III/13. Antrag der FDP-Fraktion – Bau großer Zisternen
III/14. Benennung der Mitglieder der Kommission „Klima“
III/15. Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ – Förderung der Attraktivität und Nachhaltigkeit der Innenstädte; hier: Abruf Fördergelder
III/16. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN – Ausweisung Eltern-Kind-Parkplatz auf öffentlichen Parkplätzen in der Innenstadt