Am Donnerstag, 5. Dezember um 20 Uhr findet im Raum „Altkönig“ im Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, die 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
1. Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung vom 31. Oktober 2019
2. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
3. Anfragen
4. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Stadtwerke
5. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Stadtwerke; erster Veränderungsnachweis
6. Verlängerung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in Königstein im Taunus
7. Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung
8. Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Am Lichtetal“
9. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Edelstahlküche im Hort
10. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Neubau einer Schülerbetreuung in Falkenstein
11. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Ausbau des Untergeschosses der Heinrich-Dorn-Halle zu einer Schülerbetreuung
12. Antrag der ALK-Fraktion – Kündigung der Gemeinschaftskasse
13. Antrag der ALK-Fraktion – Wiedereintritt in den Hessischen Heilbäderverband
14. 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2019
Königstein im Taunus, den 29.11.2019
Der Vorsitzende
des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Thomas Boller