Die 40. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, 31. Oktober um 20 Uhr im Haus der Begegnung (HdB), Bischof-Kaller-Straße 3, Raum „Altkönig“, statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
1. Vorstellung der neuen Stadtarchivarin, Dr. Alexandra König
2. Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung vom 29. August 2019
3. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
4. Anfragen
5. Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen im Gebiet der Stadt Königstein im Taunus
6. Wahl von zwei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein II (Falkenstein)
7. Haushaltssatzung der Stadt Königstein im Taunus für das Haushaltsjahr 2020; Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Kommunalaufsicht
8. Klimaschutzmanager – Verpflichtungsermächtigung zur verlängerten Einstellung und Bereitstellung der Mittel in den kommenden Haushaltsplänen
9. Bürgerbegehren in Königstein im Taunus „Philosophenweg für alle!“ – Durchführung eines Bürgerentscheides gem. § 8 b HGO
10. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Neubau einer Schülerbetreuung in Falkenstein
11. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; hier: Zahlung des Betrages in Höhe von 2.000.000 Euro in die Kapitalrücklage der Königsteiner Kurgesellschaft mbH
12. Darlehensaufnahme – Wirtschaftsjahre 2017/2018
13. Antrag der ALK-Fraktion – Wiedereintritt in den Hessischen Heilbäderverband
14. Antrag der ALK-Fraktion – Ausbildungsstipendien für Erzieher*innen
15. 2. Quartalsbericht zum Haushalt 2019
Königstein im Taunus, den 25.10.2019
Der Vorsitzende
des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Thomas Boller