Am Donnerstag, 3.09.2020 – 19 Uhr – findet im Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal, die 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I/1. Einführung eines nachrückenden Stadtverordneten
I/2. Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers
I/3. Neuwahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers
I/4. Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung vom 02.07.2020
I/5. Mitteilungen
I/6. Beantwortung von Anfragen
I/7. Anfragen
II/8. Kommunalwahl 14.03.2021; Zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel, Beruf der Bewerberin/des Bewerbers
II/9. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Königstein im Taunus (Feuerwehrsatzung)
II/10. Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Königstein im Taunus und des Feuerwehrgebührenverzeichnisses
II/11. Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) durch den Hochtaunuskreis
II/12. Bebauungsplan K 74 „Zwischen Wiesbadener Straße und Hainerbergweg“; hier: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 a Abs. 3 BauGB
II/13. Bebauungsplan K 76 „Limburger Straße II“, Königstein; hier: Beschluss über die Verlängerung einer bestehenden Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes K 76 „Limburger Straße II“, Königstein
II/14. Bebauungsplan F 16 „Reichenbachweg“; hier: Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
II/15. Bebauungsplan F 20 „Östlich der Falkensteiner Straße“ für das Gebiet der Straßen Falkensteiner Straße, Kronberger Straße, Gartenstraße, Mainblick, Helbighainer Weg und Am Wiesenhang, Falkenstein; hier: Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans F 20 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8
II/16. Bebauungsplan F 20 „Östlich der Falkensteiner Straße“, Falkenstein; hier: Beschluss über eine Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes F 20 „Östlich der Falkensteiner Straße“, Falkenstein
II/17. Bebauungsplan S 14 „An den Geierwiesen / Wiesbadener Straße“; hier: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 a (3) BauGB
II/18. Satzung über den Bau und Betrieb von Niederschlagswassersammelanlagen – Zisternensatzung – der Stadt Königstein im Taunus; hier: Satzungsbeschluss
II/19. Grunderneuerung der Altkönigstraße in der Stadt Königstein im Taunus; hier: Beschluss einer Ausführungsvariante zur Realisierung der Baumaßnahme
II/20. Antrag der CDU-Fraktion: Finanzpunkt für den Stadtteil Falkenstein
II/21. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden, speziell dem Dach des Mitteltrakts des Rathauses
II/22. Antrag der ALK-Fraktion: Bebauungsplan K 64 „HdB“ für den Bereich zwischen Sodener Straße, Bischof-Kaller-Straße, Hainerbergweg und Schwarzer Weg; hier: Beschluss zur Fortführung der Planung
II/23. Antrag der ALK-Fraktion: Maßnahmenplan zur Einsparung von Trinkwasser
III/24. Verkauf des städtischen Grundstückes „An den Geierwiesen 16“, Feuerwehr Schneidhain, Flur 4, Flurstück 39/2 und eines noch zu vermessenden Teilbereiches der städtischen Straßenparzelle 101/12 (Mauer am Grundstück „An den Geierwiesen 14“)
Königstein im Taunus, den 28.08.2020
Der stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteher
der Stadt Königstein im Taunus
gez. Alexander Hees