Leserbrief

Grundsteuer

Unsere Leserin Andrea Thiele-Müller, Falkenstein, schreibt unter der Überschrift „Kostenexplosion in Königstein” Folgendes:

Inzwischen habe auch ich den Grundsteuerbescheid in Händen und schwanke zwischen Wut und Enttäuschung über die kommunale Finanzpolitik. Während die hessische Steuerverwaltung eine Anhebung des Grundsteuerhebesatzes B um satte 75 Prozent für eine aufkommensneutrale Finanzierung empfohlen hat, wurde nunmehr der Hebesatz unserer Stadt tatsächlich um 138 Prozent erhöht – also mehr als verdoppelt.

Es fällt mir schwer, Verständnis für eine solche Finanzpolitik unserer Stadt aufzubringen, die offensichtlich völlig reflektionsfrei Bürgerinnen und Bürger als endlos sprudelnde Geldquelle ansieht. Während andere Bundesländer und auch 168 von 421 hessischen Gemeinden auf Straßenausbaubeiträge verzichten und die Erhaltung der Straße und Wege anderweitig finanzieren, belastet man uns auch hier exorbitant (zuletzt der Ausbau der Hohemarkstraße, wo Anwohner vier- bis fünfstellige Summen einfach mal so aufbringen müssen). Bei meinem Arbeitgeber ist mein Ansinnen einer Verdopplung meines Einkommens aufgrund gestiegener Ausgaben auf keinerlei Verständnis gestoßen und mir wurde das Sparen ans Herz gelegt.

Es ist klar, dass sich die Stadtkasse auch vielfach gestiegenen Ausgaben gegenüberseht, sodass es selbst für elementare Instandhaltungsmaßnahmen im Rahmen einer Verkehrssicherungspflicht wie beispielsweise die Straße und Parkplätze am Falkensteiner Friedhof anscheinend nicht mehr reicht. Trotzdem hat man offensichtlich noch Millionen für einen Abriss und kompletten Neubau des Bürgerhauses in Falkenstein oder für Parkdecks/-möglichkeiten an wenig frequentierten Orten.

Was ich bei unseren Stadtverordneten völlig vermisse, ist die Erkenntnis, wenn die Einnahmen hinter den Ausgaben zurückbleiben, entsprechende wirksame Sparmaßnahmen auch bei den Verwaltungskosten umzusetzen.

Beispielsweise hinterfragen immer mehr hessische Kommunen ihre organisatorischen Kosten, indem sie auf zusätzliche Ortsvorsteher verzichten oder Verwaltungsaufgaben konsequent digitalisieren oder zentralisieren – auch ortsübergreifend. Kooperationen mit umliegenden Kommunen bei der Grünpflege, Recycling, Hoch-/Tiefbau oder ähnlichen und den dafür benötigten Spezialmaschinen sind inzwischen state-of-the-art.

Liebe Bürgermeisterin, wie wird es weitergehen? Kommt im nächsten Jahr die nächste Gebührenerhöhung oder gehen Sie mit gutem Beispiel voran und sparen im eigenen Haus?



X