Möglichkeit der „Grünen Welle“ soll geprüft werden

Königstein (pu) – Die morgendlichen und abendlichen Fahrzeugschlangen, die sich wochentags zeitraubend und mühsam ihren Weg durch die Burgenstadt schlängeln, strapazieren seit Jahrzehnten die Nerven von Auto- und Busfahrern, Fußgängern und Anwohnern.

Auf Antrag der Fraktion der unabhängigen Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) sollen deshalb zeitnah Möglichkeiten zur Verbesserung der unsäglichen Situation abgeklopft werden. Ganz oben auf der Wunschliste steht eine „Grüne Welle“ der insgesamt acht Ampelanlagen auf der Bundesstraße 8 von der Kreuzung Sodener Straße/Am Lichtetal/Am Roth (KVB-Klinik) bis zur Kreuzung Limburger Straße/Friedhof/Edeka. Aus diesem Grund sollen Gespräche mit Hessen Mobil aufgenommen werden, um eine Verbesserung des Verkehrsflusses auf der B8 zu erreichen.

Dies vor Augen setzte sich dem Vernehmen nach schon der Bauausschuss sehr ausführlich mit diesem Thema auseinander. Nachdem die aus allen Parteien und Wählergemeinschaften zusammengetragenen Lösungsansätze sich häuften, herrschte schließlich Einigkeit darüber, im Ausschuss noch keine Beschlussempfehlung abzugeben. Vielmehr wollte die Stadtverwaltung versuchen, alle für eine realistische Umsetzung vorgebrachten Ideen in einem Antrag zusammenzufügen, den alle Fraktionen tragen.

Gesagt, getan. Demnach ging der Großteil der Parlamentarier logischerweise davon aus, dass der auf diese Weise modifizierte ALK-Prüfantrag im Zuge der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich zur Abstimmung kommen würde. Doch weit gefehlt, denn überraschend meldete sich Bündnis90/Die Grünen-Stadtverordnete Patricia Peveling zu Wort und gab zu bedenken, bei sämtlichen vorangegangenen Überlegungen sei der Öffentliche Personennahverkehr völlig außer Acht gelassen worden. Ergo habe ihre Fraktion einen entsprechenden und umfassenden Ergänzungsantrag vorbereitet samt modernen Steuerungseinrichtungen für Busse und einigem mehr.

Bei allem Verständnis für diese berechtigte Betrachtungsweise machte prompt ALK-Co-Fraktionsvorsitzende Nadja Majchrzak ihrer Verwunderung darüber Luft, dass nach der „genügenden Zeit, sich mit der Thematik zu befassen“ und der eingeräumten Möglichkeit, alle Stellungnahmen an das Stadtverordnetenbüro zu schicken, aus heiterem Himmel doch noch ein weiterer Antrag präsentiert werde. Angesichts der Vielzahl abzuklärender Details sah sie keine günstige Konstellation zur Abstimmung noch am Parlamentsabend, stattdessen empfahl sie im ersten Schritt die Zurückweisung an den Bauausschuss. Während sie damit bei Peveling auf offene Ohren traf, regte sich Widerstand beim FDP-Fraktionsvorsitzenden Michael-Klaus Otto, der in den Raum warf: „Wenn künftig alle unsere Anträge so kompliziert werden, kann sogar die EU noch etwas von uns lernen.“ Anders dagegen SPD-Chefin Dr. Ilja-Kristin Seewald, die dafür plädierte: „Wenn wir schon prüfen, dann prüfen wir alles, ganz gleich, wer den Antrag stellt!“ Den Weg zur Abstimmung ebnete schließlich der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Dr. Michael Hesse (ALK): „Wir können doch den vorliegenden Prüfantrag um die ÖPNV-Belange ergänzen!“

Trotzdem zog sich die Debatte weitere Minuten hin, denn nun ergriff Bürgermeister Leonhard Helm (CDU) das Wort und erklärte mit Nachdruck, er habe bereits im Bauausschuss „deutlich gesagt, die ‚Grüne Welle‘ ist aus Sicht der Stadtverwaltung nicht das Beste, was uns passieren kann!“ Nach vorliegenden Erkenntnissen seien auf chronisch verstopften Straßen wie der B 8 Lösungen ausgesprochen schwierig. Im Übrigen warne er vor zu komplizierten Formulierungen. Diesen Ball nahm der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Hees auf, der nun seinerseits zu verstehen gab, das Thema gewinne größere Komplexität, weshalb die Christdemokraten ihrerseits die Rücküberweisung in den Fachausschuss beantragten.

Bündnis90/Die Grünen-Stadtverordnete Patricia Peveling platzte daraufhin der Kragen: „Uns geht es um Sachpolitik und ich finde es irrsinnig, was hier gerade abläuft. Wenn die ALK das so formuliert, wie von Dr. Hesse angekündigt, dann machen wir das so!“

Final kam es, unter Einflechtung der Berücksichtigung der ÖPNV-Belange, dann doch zur Abstimmung über den vorliegenden Prüfantrag mit der Vorlagennummer 1/2019, der zur Optimierung der Ortsdurchfahrt auf die „Grüne Welle“ für den Durchgangsverkehr abzielt und letztendlich einstimmig grünes Licht erhielt.

Im Zusammenhang mit der Thematik erinnerte die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein daran, dass sowohl für den Ausbau des Nordabschnittes der B 8 in Königstein in den Jahren 2004 als auch den Umbau des Verkehrskreisels Königstein die „Grüne Welle“ eine wesentliche Grundlage der Planung gewesen sei. Daher sei es notwendig zu prüfen, ob durch die Einrichtung von sogenannten Pförtnerampeln der Zufluss auf die innerörtliche Zufahrt begrenzt werden könne. Hierzu sollten – so die Vorstellung des Gremiums – die Ampeln am Edeka/Friedhof und an der KVB-Klinik/Neuenhainer Wald dienen. Vor der möglichen Umsetzung von Maßnahmen soll ein Vertreter von Hessen Mobil zunächst die Prüfungsergebnisse im Rahmen einer Bau- und Umweltausschusssitzung vorstellen.



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