Königstein
– Trotz Sommerferien haben insgesamt 1.630 Königsteiner*innen das Bürgerbegehren „Philosophenweg für Alle“ unterschrieben. 1.250 Unterschriften wären nötig gewesen. Das Bürgerbegehren bewertet der Hessische Städtetag und der Hessische Städte- und Gemeindebund als rechtsgültig.
„Eine Erleichterung“, so Bernhard Bender, Sprecher der Initiative. Denn die Verwaltungsspitze habe zu Beginn der Initiative, trotz der gesetzlichen Verpflichtung, Erläuterungen zu den einzuhaltenden Bestimmungen zu geben, diese verweigert. Auch die genaue Anzahl der benötigten Unterschriften sei nicht mitgeteilt worden.
Nun wird in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am heutigen Donnerstag, 7. November, abgestimmt, ob dem Bürgerbegehren stattgegeben oder ein Bürgerentscheid durch Urnengang nötig wird. Die Beschlussvorlage der Verwaltung beantragt eine Ablehnung des Bürgerbegehrens, also nicht dessen direkte Umsetzung, sondern eine erneute Abstimmung. In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat die Mehrheit aus Blockbündnis CDU, FDP, SPD und Grüne für einen Bürgerentscheid votiert. Der Bürgerentscheid soll dann die Frage „Aufhebung des städtebaulichen Vertrags mit Kronberg und Opel-Zoo“ zur Abstimmung bringen.
Zum einen habe die Verwaltung mit keinem der Initiatoren über den veränderten Titel des Bürgerentscheides gesprochen, zum anderen sei eine Umbenennung irreführend, bemängeln nun die Urheber des Vorganges. Schließlich wollen die Initiative und zahlreiche Bürger erreichen, dass der Philosophenweg für alle Menschen offen bleibt, auch außerhalb der Zoo-Öffnungszeiten und ohne Einschränkungen durch die Zoo-Ordnung. Seitens der Initiative sei ein Entgegenkommen hinsichtlich einer nächtlichen Schließung des öffentlichen Weges sicherlich verhandelbar. (hhf)