Am Donnerstag, dem 16.12.2021, um 19 Uhr findet im Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal, die 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I/1. Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung vom 11.11.2021
I/2. Mitteilungen
I/3. Beantwortung von Anfragen
I/4. Anfragen
II/5. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Stadtälteste“ an ehemalige Mandatsträgerinnen
II/6. Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018
II/7. Feststellung über den geprüften Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Stadtwerke
II/8. Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Stadt Königstein im Taunus (Gefahrenabwehrverordnung)
II/9. Neufassung öffentlich-rechtliche Vereinbarung für die interkommunale Zusammenarbeit der Standesämter Kronberg, Königstein, Steinbach und Glashütten sowie die räumliche Zusammenlegung der Geschäftsstellen
II/10. Widmung der Verkehrsanlagen Bischof-Kaller-Straße, Gemarkung Königstein, Flur 8, Flurstücke 23/40, 23/42 und 23/44 für den öffentlichen Verkehr
II/11. Bebauungsplan M 14 „Südlich des Ortskerns“; hier: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4 a (3) BauGB
II/12. Fortsetzung der Verwaltungsvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit: GDI Hochtaunuskreis und Umsetzung der europäischen „GDI-INSPIRE“ Richtlinie mit dem Hochtaunuskreis und den kreisangehörigen Kommunen
II/13. Antrag der FDP-Fraktion – Aufnahme der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung in die Ziele der Produkte/Fachbereiche
III/14. Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Ehemaliger Sportplatz BNS“ in der Stadt Königstein im Taunus in Verbindung mit einem Kaufvertrag über die städtischen Grundstücke in Königstein, Flur 8, Flurstücke 23/46, 23/47 und 23/48
III/15. Bebauungsplan „Vorhaben- und Erschließungsplan ehemaliger Sportplatz BNS“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
III/16. Verkauf des im Erbbaurecht vergebenen Grundstücks „Am Kocherfels 1“ in Falkenstein, Flur 4, Flurstück 149/36
III/17. Antrag der Fraktionen ALK und CDU – Einführung eines Mehrwegpfandsystems für Königstein -
III/18. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN – Anschaffung und Hissen einer Regenbogenflagge
III/19. Antrag der ALK-Fraktion – Erstellung einer städtischen Beleuchtungsrichtlinie für den Außenbereich -
III/20. Antrag von Herrn Schneider (AfD) – Trails für Mountainbiker
Königstein im Taunus, den 10.12.2021
Der Stadtverordnetenvorsteher
der Stadt Königstein im Taunus
gez. Dr. Michael Hesse
167.7255 mm