Kronberg. – Der Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Kronberg, Andreas Knoche, lädt für Montag, 12. Juni, zu einer Bürgerversammlung ein. Beginn ist um 19.30 Uhr im Festsaal der Stadthalle am Berliner Platz.
Die Themen der Bürgerversammlung sind:
Sicherheit im öffentlichen Raum, Rahmenplan Bahnhof Kronberg und das Bürgerbeteiligungsprojekt „Haushaltskonsolidierung“.
Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kronberg sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.
Informationen zum Bürgerbeteiligungsprojekt „Haushaltskonsolidierung“: Die Stadtverordnetenversammlung hat den Auftrag, zum Abbau des im Haushaltsplan 2017 für die Folgejahre prognostizierten strukturellen Defizits in Höhe von zirka 1 Million Euro konkrete Maßnahmen festzulegen. Nur so können dauerhaft schwarze Zahlen geschrieben und den Auflagen der Kommunalaufsicht entsprochen werden. Andernfalls riskiert die Stadt Kronberg ihre finanzielle Handlungsfähigkeit und kommunale Eigenständigkeit.
Die aktuell positive Entwicklung im Bereich der Einkommen- und Umsatzsteuer, einmalige Gewerbesteuermehreinnahmen sowie bereits eingeleitete Maßnahmen könnten jedoch dazu führen, dass das tatsächliche Defizit für die Haushalte 2018 und folgende geringer ausfallen kann oder gar ausgeglichene Haushalte vorgelegt werden können.
Unabhängig davon hat die Stadt Kronberg die Auflage, das Haushaltssicherungskonzept weiterzuschreiben und muss damit rechnen, dass ein Defizit wieder auftreten kann, sollte sich beispielsweise die konjunkturelle Lage ändern oder sich nicht vorhersehbare Unternehmensentscheidungen negativ auf die Stadt auswirken. „Deshalb ist es in jedem Fall wichtig, sich mit Maßnahmen zur Haushaltssicherung auseinanderzusetzen“, so Bürgermeister Klaus Temmen.
Im Rahmen einer Online-Befragung vom 12. Juni bis 27. Juni können alle Bürgerinnen und Bürger sich nicht nur für oder gegen einzelne Maßnahmen aussprechen, sondern aus diversen Optionen einen Maßnahmenkatalog schnüren, bis eine Ergebnisverbesserung von 1 Million Euro erreicht ist.
Der Maßnahmenkatalog hat keinen empfehlenden Charakter, sondern stellt lediglich mögliche Optionen zur Ergebnisverbesserung dar, welche jedoch mehr oder weniger mit gravierenden Konsequenzen verbunden sein könnten. Außerdem gibt es die Möglichkeit selbst Vorschläge einzureichen, die seitens der Stadtverwaltung geprüft und gegegebenenfalls zusammen mit den Ergebnissen der Befragung der Stadtverordnetenversammlung zur Information vorgelegt werden, so die Informationen aus dem Rathaus.
Ob, beziehungsweise welche Maßnahmen tatsächlich zur Umsetzung kommen sollen, obliegt dann der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Die Online-Bürgerbefragung wird im Laufe des Montag, 12. Juni, unter www.1million-für-kronberg.de gestartet. Weitere Informationen erfolgen im Rahmen der Bürgerversammlung, Montag, 12. Juni um 19.30 Uhr. (mw)