Kronberg. – Es klingt erst einmal gut – freier Kindergarten ab August 2018! Aber nach dem ersten Moment der Freude sollte man sich anschauen, was genau dahintersteckt. Nach bisherigen Verlautbarungen soll mindestens die Hälfte der prognostizierten Kosten aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs stammen, berichtet die FDP Kronberg.
„Ohne eine vollständige Kostenübernahme durch das Land Hessen ist eine Gebührenfreiheit bei gleichzeitigem Ausbau des Platzangebots und der stetigen Verbesserung der Qualität der Einrichtungen einfach nicht möglich“, so die FDP-Stadtverordnete Kristina Fröhlich. „Wir hegen zwar viel Sympathie für die Gebührenfreiheit der Kindertagesstätten, aber der erste Schritt muss vor dem zweiten getan werden. Das heißt erst einmal investieren, um ein optimales Angebot zu schaffen, dann die Gebühren abschaffen.“
Die hessische Landesregierung geht von einem Satz von 136 Euro pro Kind bezüglich der sechs Stunden Kita-Betreuung aus. Dieser soll zur Hälfte aus dem kommunalen Finanzausgleich finanziert werden. Da die Kosten pro Platz für 6 Stunden in Kronberg bei zirka 180 Euro liegen ist auch diese entsprechende Differenz von Kronberg zukünftig zu tragen, erläutern die Liberalen. „Die Gesamtbelastung der Stadt Kronberg aus der Wohltat des Landes Hessens summiert sich somit nach Rechnung der FDP-Fraktion auf zirka 220.000 Euro pro Jahr.“ Die Entscheidung des Landes Hessen greife nicht nur erneut in die Haushaltsautonomie der Gemeinden ein, sondern es stehe auch zu befürchten, dass die Finanzaufsicht Kronberg zwingen könnte, aufgrund dieses Mehraufwandes notwendige Investitionen in diesem Bereich zur Qualitätsverbesserung zurückzufahren. „Die Juristen nennen das einen Vertrag zu Lasten Dritter; und der ist nichtig. Die Kommune zahlt den wesentlichen Teil der Zeche für die Wahlgeschenke der schwarz-grünen Regierung“, ärgert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Walther Kiep. „Sollte sich die Landesregierung aber bereit erklären, in Form eines Zuschusses die Gemeinden in Höhe ihres Anteils von 68 Euro zu entlasten, könnten die Gemeinden in dieser Höhe die Eltern entlasten. Das wäre natürlich zu begrüßen.“ Zurzeit stehe Kronberg noch recht gut da, es stehen ausreichend Kindergartenplätze zur Verfügung. Die Betreuung der unter Dreijährigen und der zu betreuenden Grundschüler werden aber aus demselben Topf bezahlt und „sind an ihrem Limit“. Für den Fall, dass es bei der geplanten Kostenaufteilung zwischen Land und Kommunen bleiben wird, hat die FDP Kronberg daher die Verwaltung der Stadt Kronberg aufgefordert, eine genaue Kostenanalyse durchzuführen, um die Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt ab 2018 zu errechnen. „Es ist nämlich unerfreulich, wenn man zum Essen eingeladen wird und dann feststellt, dass aber nur die Vorspeise gemeint war“, so die FDP. (mw)