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KfB weist den Vorwurf der Unehrlichkeit zurück

Kronberg. – „Den Vorwurf der Unehrlichkeit und die Behauptung der SPD, die Angaben der KfB zur Zahl der Neupflanzungen entsprächen nicht den Tatsachen und nicht der politischen Transparenz weisen wir entschieden zurück“, so die Co-Fraktionsvorsitzende der KfB, Alexa Börner. Die von der KfB gemachten Angaben stammten „aus den Äußerungen der städtischen Vertreter anlässlich der Begehung des Viktoriaparks durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt“. Dort sei klar kommuniziert worden, dass die Anschaffung eines neuen Mammutbaumes „zumindest einen Großteil der zu leistenden Ablösesumme verbrauchen werde und noch nicht klar sei, ob darüber hinaus weitere Ausgleichsmaßnahmen finanziert werden könnten“. Das Zitieren der Regelungen der Baumschutzsatzung, wie es die SPD tue, helfe dagegen nicht weiter. „Dies trägt weder dazu bei, den Bürgern deutlich zu machen, mit wie vielen Neupflanzungen zu rechnen ist, noch hilft es, das Vertrauen der Bürger, das durch die zahlreichen Rodungen im Kronberger Stadtgebiet gelitten hat, zu stärken.“ Die Aussage in der SPD-Pressemitteilung „jeder Baum, der unter die Baumschutzsatzung fällt, muss ersetzt werden“, sei „so nicht richtig, da die Satzung in bestimmten Fällen eine Ausgleichszahlung statt einer Ersatzpflanzung ermöglicht“. Mit dem Hinweis, dass 29 Bäume neu gepflanzt oder eine entsprechende Ablösesumme gezahlt werden müsse, suggeriere die SPD, dass nach wie vor beide Alternativen in Betracht kommen. „Wir bedauern, dass die Summe der Ablösezahlungen zum Großteil für die Nachpflanzung eines einzigen Baumes verwendet werden soll.“ Börner weiter: „Zudem versucht die SPD wider besseres Wissen, das Votum von Frau Dr. Heide-Margaret Esen-Baur im Rahmen des Architekturwettbewerbs als Zustimmung darzustellen. Hierzu stellen wir zum wiederholten Male fest: Die Jury hatte seinerzeit nur die Aufgabe, aus den eingereichten Entwürfen einen auszuwählen, der anschließend in den Gremien zur Beschlussfassung vorgestellt werden sollte. Die Fraktionsvertreter in der Jury hatten dabei nur beratende Funktion. In den Gremien hat die KfB stets und als einzige Fraktion gegen diese Form der Bebauung gestimmt. Die KfB hat nie Vorbehalte gegen eine grundsätzliche Entwicklung des Bahnhofsareals geäußert, sondern ausschließlich und konsequent gegen die scheibchenweise immer massiver werdende Bebauung – erst nur Hotel, dann Konzertsäle nebst Studienzentrum, schließlich Wohnungen und Bürogebäude in den Schillergärten gestimmt, die sie zudem nach wie vor für unwirtschaftlich und aus verkehrspolitischer und ökologischer Sicht für extrem problematisch hält.“

Die KfB fordert die SPD außerdem auf zu belegen, wann diese Vorhaben „mehrfach öffentlich diskutiert“ werden konnten. „Es fanden zwei Informationsveranstaltungen statt, auf denen jedoch keine Möglichkeit bestand, öffentlich Fragen zu stellen“, behauptet sie.

„Bei der sogenannten moderierten Bürgerbeteiligung zu den Baufeldern V und VI wurde explizit die grundsätzliche Beteiligung ausgeklammert, obwohl zwei der drei angefragten Büros, die das Beteiligungsverfahren moderieren sollten, sogar ausdrücklich angesprochen hatten, dass aus Teilen der Bürgerschaft ein Bedürfnis bestünde, Grundsätzliches zu besprechen“, erklärt sie weiter. (mw)

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