Kronberg. – Seit dem Frühjahr beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe, die die CDU / SPD-Fraktion eingerichtet hat, mit dem Thema Stadtentwicklung. Wie die Koalitionäre mitteilen, hat sich die Arbeitsgruppe in mehreren Sitzungen mit der Thematik befasst und die Eckpunkte für einen gemeinsamen Antrag für ein ganzheitliches und nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept formuliert. „Mit dem Ersten Stadtrat Jürgen Odszuck und der zuständigen Fachbereichsleiterin Dr. Ute Knippenberger sei vor der Erarbeitung des Antrags ausführlich über die Ziele und die Vorgehensweise zur Erstellung eines Stadtentwicklungskonzeptes gesprochen, worden. „Denn uns ist bewusst, dass das ehrgeizige Ziel der zeitnahen Entwicklung eines städtebaulichen Orientierungsrahmens nur dann zu realisieren ist, wenn alle Beteiligten ein ähnliches, wenn nicht gar gleiches Verständnis dieser Thematik haben“, erläutert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Haas dazu.
Das Thema brennt den Kommunalpolitikern schon seit mehreren Jahren unter den Nägeln und wird auch von den Grünen vehement eingefordert, die Diskussionen dazu flammten immer dann wieder auf, wenn es über eine Baumaßnahme oder gar ein neues mögliches Baugebiet zu entscheiden galt.
Der Koalitionsantrag sieht nun vor, den Magistrat zu beauftragen, ein Eckpunktepapier über die weitere Vorgehensweise zur Erstellung eines ganzheitlichen und nachhaltigen Stadtentwicklungskonzepts zu erarbeiten und den städtischen Gremien zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die zugänglichen Informationen übergeordneter Planungsinstanzen (zum Beispiel Landesentwicklungs- und Regionalplanung, Flächennutzungsplan Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main) sollen dabei ebenso Berücksichtigung finden wie bereits vorhandene kommunale Teilkonzepte (Nachhaltigkeitsbericht, Umweltbericht, Strategische Zielplanung „Kronberg 2020“, Zentrenkonzept), so ist in dem Antrag zu lesen.
Die Verwaltung möge darüber hinaus Vorschläge machen, wann und wie die Bürger und Bürgerinnen in Kronberg in den Entwicklungsprozess für ein Stadtentwicklungskonzept eingebunden werden können.
Darüber hinaus sollen die Notwendigkeit der Einbindung externer Institutionen und Fachbüros geprüft und die damit verbundenen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt dargestellt werden.
„Der demographische Wandel wird die Einwohnerzahl und Altersstruktur in Kronberg weiter verändern“, erläutert die Koalition in ihrer ausführlichen Antragsbegründung. „In verschiedenen Untersuchungen für Kronberg ist ein Rückgang der Bevölkerung sowie ein weiterer Anstieg des bereits heute überdurchschnittlichen Durchschnittsalters der Bevölkerung prognostiziert worden.“
Gleichzeitig weise Kronberg in vielen Bereichen des städtischen Lebens, zum Beispiel Kultur, naturnahes Leben, Vereinbarkeit von Arbeit und Beruf oder Sport, ein „überdurchschnittliches Niveau“ auf. Um diese Lebensqualität auch in der Zukunft bei wirtschaftlich schwieriger Lage darstellen zu können, wurden verschiedene langfristige Konzepte erarbeitet und verabschiedet. „Alle diese Konzepte werden die Stadtentwicklung beeinflussen und wiederum von ihr beeinflusst werden“, betonen die Antragsunterzeichner Haas und der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Becker. „Kronberg braucht deshalb zur Sicherung seiner Zukunfts- und Handlungsfähigkeit ein ganzheitliches und nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept, das sowohl wirtschaftliche, soziale, kulturelle und ökologische Abhängigkeiten berücksichtigt und als strategisches Steuerungselement zur Vermeidung von Fehlentwicklungen und zur Weiterentwicklung der Stadt beiträgt“ betonen sie. „Wir bekennen uns zu dem Ziel, dem demographischen Wandel in Kronberg in geeigneter Weise zu begegnen.“ Hierzu müse neuer Wohnraum für Senioren und insbesondere auch für junge Familien geschaffen werden. Auch die vorhandenen Bauflächen seien zu überprüfen, aber auch mittel- und langfristige Entwicklungsmöglichkeiten gelte es „zu sondieren und im städtebaulichen, ökologischen und verkehrlichen Kontext zu bewerten“.
Einig zeigen sie sich, der „losgelösten Einzelfallbetrachtung“, beispielsweise bei Verdichtungsfragen und der Neuentwicklung von Baufeldern für die Zukunft eine Absage zu erteilen. „Nach unserer Auffassung ist das ohne ein städtebauliches Gesamtkonzept nicht möglich“, so die Koalitionäre. Viele Diskussionen aus der jüngeren Vergangenheit bis hin zur Gegenwart, in denen von Politik und Verwaltung Einzelentscheidungen ohne vorliegendes Gesamtkonzept erwartet wurden, würden diesen Standpunkt untermauern und zeigen, dass es „dringend eines Orientierungsrahmens für künftige Planungs- und Bauentscheidungen bedarf“. „Nur ein langfristig angelegtes und in Politik und Bürgerschaft möglichst breit verankertes Stadtentwicklungskonzept stellt die ganzheitliche und nachhaltige Entwicklung Kronbergs dauerhaft sicher“, betonen sie.
Stadtentwicklungsplanung und städtebauliche Leitideen betreffen unmittelbar Entscheidungen in den Themenbereichen Verkehr, Umwelt, Ökologie, Bauen, Kultur, Arbeiten und Wohnen und haben Auswirkungen auf die sozialen Strukturen, erklären die Koalitionäre. Standortvorteile seien zu stabilisieren, die räumliche Ausdehnung sei zu begrenzen, Grün- und Freiraumflächen seien zu erhalten und zu schützen und bezahlbarer Wohnraum für junge Familien und barrierearmer, innenstadtnah gelegener Wohnraum für Senioren sei zu schaffen. „Im Zuge der Energiewende in Deutschland stehen auch die Kommunen in der Mitverantwortung zur Umsetzung der hier formulierten Ziele und vor der Herausforderung, auf kommunaler Ebene und mit Bezug zum regionalen Kontext zeitgemäße und zukunftsfähige Lösungsansätze für die Bereiche Bauen, Verkehr und Energiewirtschaft aufzuzeigen“, sehen sie sich in der Pflicht. „Auf viele der vorgenannten Aspekte, mit deren Umsetzung sich offensichtlich Widersprüche verbinden, können angemessene Antworten nur in der integrierten Betrachtung einer ganzheitlich angelegten Stadtentwicklungskonzeption und -planung gegeben werden“, finden sie.
Ziel dieses Antrages sei zunächst, ein grundlegendes politisches Bekenntnis für ein Stadtentwicklungskonzept für die Stadt zu erzielen. Die dafür notwendigen Grundlagen und Schritte seien seitens der Verwaltung zu prüfen, vorzuschlagen und gegebenenfalls zu erarbeiten. „Sollte dies nicht mit verwaltungseigenen Ressourcen möglich sein, haben die Stadtverordneten hierüber erneut abzustimmen und zu entscheiden“, erklären die Koalitionäre in ihrer Antragsbegründung abschließend. (mw)