Kronberg. – Kronbergs Bürgermeister Klaus Temmen antwortet auf einen offenen Brief der Wählergemeinschaft KfB, der ihn am 18. April erreicht hat. In dem Schreiben hatte die KfB den Bürgermeister aufgefordert unverzüglich Maßnahmen aufgrund der jüngsten Vorfälle mit Straftaten und Vandalismus im Stadtgebiet zu ergreifen.
Sicherheitsstreifen im Stadtgebiet von Kronberg im Taunus werden regelmäßig durchgeführt, erklärt er. Hierzu zählten grundsätzlich und von wenigen Ausnahmen abgesehen alle Tätigkeiten der Ordnungspolizeibeamten im Außendienst mit der Aufgabenstellung der Feststellung und Abwendung von Gefahren für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Dies gelte insbesondere für Regelungen der städtischen Satzungen (Gefahrenabwehrverordnung, Straßenreinigungssatzung, Satzung über die Anleinpflicht von Hunden etc.).
„Zu diesen allgemeinen Sicherheitsstreifen gehören auch die Streifenfahrten der Polizeistation Königstein. Darüber hinaus finden auch vereinzelt gemeinsame Streifengänge von Polizei und Mitarbeitern der städtischen Ordnungsbehörde statt“, informiert der Bürgermeister.
Ferner bediene sich die städtische Ordnungsbehörde und in Abstimmung mit der Polizeistation Königstein der Unterstützung der Mitarbeiter des Freiwilligen Polizeidienstes und beauftrage darüber hinaus, soweit geboten, einen privaten Sicherheitsdienst mit der Durchführung von Sicherheitsstreifen. „Der Freiwillige Polizeidienst untersteht grundsätzlich der Polizei, die Einsätze in Kronberg im Taunus erfolgen jedoch in enger Abstimmung mit der städtischen Ordnungsbehörde.“
Die Stadt Kronberg arbeite bereits seit Jahren „in jeweils unterschiedlicher Intensität“ mit einem privaten Sicherheitsdienst zusammen. Zum Einsatz kommen mindestens je Schicht zwei Mitarbeiter. In Einzelfällen werden die Streifen in Begleitung eines Diensthundes durchgeführt. Bewährt hätten sich in der Vergangenheit Streifendienste in den späten Abend- und Nachtstunden, wobei die Streifentätigkeit in der Regel zwischen drei und sechs Stunden andauerte.
Sicherheitsstreifen privater Dienstleister werden nach derzeitiger Praxis gezielt bei bestimmten öffentlichen Veranstaltungen und darüber hinaus bei besonderen Gefahrenlagen beauftragt. Grundsätzlich bestehe die Schwierigkeit, nicht sicher einschätzen zu können, an welchen Tagen und zu welchen Uhrzeiten ein gesteigerter Überwachungsbedarf besteht. Temmem dazu: „Vor diesem Hintergrund sind die städtische Ordnungsbehörde und die Polizeistation Königstein im besonderen Maße auf die Mithilfe der Bevölkerung angewiesen, die die zeitnahe Meldung sachdienlicher Hinweise zu Ordnungswidrigkeiten und Straftaten oder anderer relevanter Beobachtungen im öffentlichen Raum zielgerichtete Einsätze erlauben und nach aller Erfahrung zu guten Ergebnissen sowohl in Bezug auf die Beendigung gesetzeswidriger Zustände und auch in hohem Maße zur Ergreifung der Täter führen.“
Die Stadt Kronberg werde darüber hinaus – wie bereits in den vergangenen Jahren – die Bürgerinnen und Bürger über die Regelungen ihrer städtischen Satzungen, soweit sie sicherheitsrelevant sind, durch entsprechende Presseveröffentlichungen informieren und damit um die Einhaltung dieser Regelungen auffordern. Der Bürgermeister abschließend: „Wie zu ersehen ist, bedarf es also keiner Aufforderung durch die KfB, da diese Maßnahmen in ureigenem Interesse der städtischen Ordnungsbehörde und der Polizei liegen.“ In diesem Zusammenhang sei angeführt, dass der Magistrat in zwei April-Sitzungen durch die städtische Ordnungsbehörde über die Praxis der Durchführung von Sicherheitsstreifen im Stadtgebiet umfassend informiert worden ist, insbesondere unter Berücksichtigung des Einsatzes von Mitarbeitern privater Sicherheitsdienste, welche in Kürze wieder im Stadtgebiet zum Einsatz kommen würden .(mw)