Kronberg. – Die Stadt Kronberg lädt Donnerstag, 13. September um 19.30 Uhr, in den Sitzungssaal des Rathauses Kronberg, Katharinenstraße 7 zur 18. Sitzung der XI. Stadtverordnetenversammlung ein.
Auf der zu diskutierenden Tagesordnung stehen folgende Punkte: Die Interkommunale Zusammenarbeit, hier die Durchführung der Zentralen Submission unter anderem für die Stadt Steinbach (Taunus) Beschluss gemäß
§ 51 Nr. 19 HGO, Vorlagennr.: 5145/2018, weiter die außerplanmäßige Auszahlung gem. § 100 HGO Investitionskostenzuschuss für den TEVC Kronberg, Vorlagennr.: 5147/2018, der CDU-Antrag, Gewerbeflächen zur Deckung des Erweiterungsbedarfs Kronberger Handwerksbetriebe – Handwerkerdorf, Vorlagennummer: 5148/2018, der KfB-Antrag, Überprüfung der Abwasserkapazitäten in allen drei Kronberger Stadtteilen, Vorlagen, der SPD-Prüfantrag betreffend Parkplätze für Reisebusse in Kronberg-Mitte Antrag, Vorlagennummer 5151/2018, zwei weitere CDU-Anträge: Abschaffung der Straßenbeiträge ab dem Haushaltsjahr 2019, Vorlagennummer 5152/2018 und die Überprüfung Kanalsystems, Vorlagennummer 5153/2018. Weiter wird über die Gefahrenabwehrverordnung und über die Einschränkung des Wasserverbrauchs bei Notständen in der Wasserversorgung im Gemeindegebiet der Stadt Kronberg diskutiert, Vorlagennummer sowie eine Neufassung der Entschädigungssatzung Vorlagennummer 5165/2018.
Letzterer aber wohl interessantester Punkt auf der sogenannten „TO1“ ist der Verkauf des Gebäudes „Bahnhof Kronberg“, hier das Ergebnis des Bieterverfahrens, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (StVV) vom 14. Juni, (Drucksache 5136/2018) Vorlagennummer 5164/2018.
Auf der Tagesordnung 2, über die die Stadtverordneten ohne weitere Diskussion abstimmen, stehen unter anderem folgende Punkte: Die Änderung der Kindertagesstättengebührenordnung – neue Bezeichnung Kita- Kostenbeitragssatzung - zur Umsetzung der beitragsfreien Kindergartenjahre ab dem 1. August, Vorlagennummer 5144/2018, die Durchführung von Wahlen, Wahl eines Mitglieds der Betriebskommission und Wahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern der Betriebskommission, Wahl des Vertreters eines Mitglieds der Verbandsversammlung des Abwasserverbands Kronberg, weiter die Einführung von Ausbildungsvergütung für Erzieher in Kronberg, ein Antrag der FDP-Fraktion Vorlagennumer 5154/2018, die Beteiligung der Stadt Kronberg an der Kampagne des Hessischen Umweltministeriums „Bienenfreundliches Hessen“, Antrag der SPD-Fraktion vom 8. August, Vorlagennummer 5158/2018, sowie der Rechtsstreit Kronberg/HTK Baugenehmigung Bebauung Grundstück Bendersee, ebenfalls ein Antrag der FDP-Fraktion, Vorlagennumer 5159/2018 sowie der Brandschutz im Edelkastanienwald von Kronberg, ein Antrag der UBG-Fraktion, Vorlagennummer 5160/2018, Überprüfung Kostenberechnung „Grüner Weg“ Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 20. August, Vorlagennummer 5161/2018, sowie vermutlich in nicht-öffentlicher Sitzung die Vergabe Konzession Tiefgarage, Vorlagennummer 5143/2018. Die Einwohner sind zu der Sitzung eingeladen.