FDP erläutert Kompromissvorschlag zur Stadtbusausschreibung

Das ÖONV-Angebot soll eine Aufwertung erhalten Foto: privat

Kronberg – Ein heftiger Schlagabtausch der Fraktionen in der letzten Sitzung der Stadtverordneten, bei dem es um die zeitliche Bindung Kronbergs an einen neuen Betreibervertrag der Stadtbusse ging (siehe auch weitere Berichte in dieser Ausgabe), sei auf den letzten Metern noch glimpflich zu einem guten Ende gebracht worden, so die FDP im Nachgang in einer Presseerklärung. Die Liberalen schildern die Geschehnisse nochmals aus ihrer Sicht.

Ausgangspunkt war der ursprüngliche Vorschlag des Magistrates für eine Laufzeit von acht Jahren, gegen den insbesondere die Liberalen Sturm gelaufen waren. Der Grund: Das nehme der Stadt jede Möglichkeit, vor 2030 das Bus-System an moderne Mobilitätskonzepte anzupassen. Allein die Erkenntnisse aus der profunden Analyse ihres Mitgliedes Björn Resch zeigen den Liberalen zufolge zig Schwächen auf, die künftig vermieden werden könnten. Zu den Ärgernissen gehören aus Sicht der FDP beispielsweise die innerörtlichen Routen, auf denen die Stadtbusse genau die gleichen Haltestellen bedienen wie die überregionalen Linien. Das sei ein Grund für die häufig leeren Wagen.

Nach dem Beschluss

Die Liberalen schlagen jetzt vor, sich zunächst auf das Ziel eines integrierten Mobilitätskonzepts zu konzentrieren, bei dem die Busse der tragende Baustein seien. Auf ein solches Konzept warteten die Kronberger seit 2016, stellte Dietrich Kube, dienstältestes Mitglied der FDP-Fraktion, fest. Für die Sitzung am vergangenen Donnerstag hatte die Verwaltung schließlich eine Laufzeit von vier Jahren plus zwei mal zwei Jahre Verlängerungsoption vorgeschlagen, eine Lösung, die auch von SPD und Grünen mitgetragen wurde. Auch das entspräche, so die Liberalen, im Ergebnis genau wieder den kritisierten acht Jahren.

Als Alternative habe die FDP dann zunächst gemeinsam mit KfB und CDU vorgeschlagen, den Vertrag um nur zwei Jahre zu verlängern mit Verlängerungsoptionen von zwei mal einem Jahr. Nach einem intensiven Treffen mit Bürgermeister König eine Woche vor der Sitzung sei jedoch klar geworden, dass zwei Jahre schlicht zu knapp seien. Bei einer derart kurzen Vertragslaufzeit werde sich, vermutlich schon aus rein wirtschaftlichen Überlegungen, kein Bieter für ein derart kleines Verkehrsaufkommen finden. Ersatzweise habe man dann für eine Laufzeit von drei plus einem Jahr plädiert, immer noch mit dem Ziel, nicht acht Jahre auf ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept warten zu müssen.

Als CDU und KfB jedoch in der Sitzung auf der ursprünglich gemeinsamen Lösung 2+1+1 beharrt hätten – was wegen fehlender Mehrheit am Ende zum achtjährigen Magistratsvorschlag zu führen drohte –, habe die FDP schließlich mit vier plus ein Jahren eine weitere Variante ins Spiel gebracht. Dieser Kompromissvorschlag, der dann auch von Bürgermeister König aufgegriffen worden sei, sei immer noch das kleinere Übel gewesen.

„Wir haben zwar nicht unsere Idealvorstellung durchgebracht, aber entscheidend dazu beigetragen, das Schlimmste zu verhindern“, räumte Spitzenkandidatin Kristina Fröhlich erleichtert ein. „Jetzt ist wirklich ausreichend Zeit, in der nächsten Legislaturperiode gemeinsam mit dem neuen Klimamanager ein integriertes Mobilitätskonzept unter Einbeziehung der Bürger zu entwickeln“, freut sich Walther Kiep. (pu)



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