Kronberg. – „2016 forderte das mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelte Stadtentwicklungskonzept (SEK) als noch zu erarbeitenden Baustein die Entwicklung eines Mobilitätskonzeptes“, erinnern die Liberalen. „Auch nach fast fünf Jahren liegt noch nicht einmal ein Entwurf vor. Damals bestand die einmalige Möglichkeit, rechtzeitig vor der nächsten Ausschreibung des Stadtbussystems ein integriertes Mobilitätskonzept inklusive der Stadtbusse zu entwickeln. Diese Chance wurde nicht genutzt, sodass wir im Wesentlichen wieder das alte Stadtbuskonzept im Rahmen der Ausschreibung für die nächsten acht Jahre fortsetzen würden“, bedauert der Fraktionsvorsitzende der FDP, Walther Kiep,
„Seitens der Mitglieder der FDP-Fraktion wurde pragmatisch überlegt, ob man nicht die Laufzeit des derzeitigen Vertrages um ein bis zwei Jahre verlängern kann, um Zeit zu gewinnen. Zeit, um die Erkenntnisse aus der Stadtbusstudie von FDP-Mitglied und -Kandidat für die Kommunalwahl, Björn Resch, sowie weitere neue Mobilitätselemente auf den Weg in ein gesamtheitliches Mobilitätskonzept einzubringen.“ Dies sei jedoch nicht möglich, da dies gegen das europäische Vergaberecht verstößt. „Somit gab es nur die Möglichkeit, die Laufzeit des neuen Vertrages von acht Jahren zu kürzen. Nach der Ablehnung der achtjährigen Laufzeit durch eine Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung schlug die Verwaltung vor, die Laufzeit auf vier Jahre zu verkürzen, verbunden allerdings mit der Option, sie zwei mal zwei Jahre zu verlängern. „Dies ist jedoch nur die alte Lösung in neuem Gewand“, stellt Kristina Fröhlich, Spitzenkandidatin der FDP, fest. „Das kann es nicht sein“. Die FDP-Fraktion hatte in ihrer Fraktionssitzung Gelegenheit, mit dem neuen Bürgermeister Christoph König noch einmal über alle Aspekte des Themas zu sprechen. „Er legte überzeugend dar, dass eine Laufzeit von zwei Jahren dazu führen würde, dass wir mit dem Mobilitätskonzept bis Anfang 2022 fertig sein müssen. Dies wäre tatsächlich ein zu ehrgeiziges Ziel“, stellt Dietrich Kube, Mitglied in der Betriebskommission, fest. „Bei einer Laufzeit von drei Jahren (3+1) müssten wir Anfang 2023 beschlussfähig sein. Das ist machbar. Notfalls könnten wir aufgrund der Option noch um ein Jahr verlängern.“ „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass nur ein knapper Zeitrahmen zu Ergebnissen führt. Nachdem die Bürgerinnen und Bürger seit 2016 auf das Mobilitätskonzept warten, wären weitere acht Jahre nicht mehr vermittelbar und auch nicht notwendig“, stellt Kristina Fröhlich fest. „Wenn wir dies nicht in zwei Jahren schaffen, wann dann?“ (mw)