Kronberg (mw) – Der Riesen-Mammutbaum im Kronberger Schulgarten ist auch in diesem Jahr wieder Hessens größter lebender Weihnachtsbaum. Über 150 Jahre alt und 33 Meter hoch prägt der imposante Riesen-Mammutbaum ganzjährig das Stadtbild. Und immer zur Weihnachtszeit präsentiert sich das Naturdenkmal im Schulgarten in besonderem weihnachtlichem Glanz. Dann umhüllen 600 Meter Lichterkette mit 600 LED-Lampen den Mammutbaum und verwandeln ihn in einenschmucken Weihnachtsbaum. „Eine LED-Lampe der speziell für den Außenbereich konzipierten Lichterketten hat 0,7 Watt. Bei 600 eingesetzten LED und ca. zehn Stunden Einsatzzeit entspricht dies einer benötigten täglichen Energieleistung von rund 4,2 kWh und Energiekosten von rund 1,30 Euro je Tag“, so die Information aus dem Rathaus. Wie die Stadt weiter informiert, erfolgt die Installation der Lichterketten stets mit einem aufwendigen Verfahren unter Einsatz eines Hubsteigers und nimmt zwei Arbeitstage in Anspruch.
Haushaltsberatungen
Ebenfalls zwei ganze Arbeitstage nahmen die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2022/23 in Anspruch, die im ersten Teil Freitag und Samstag im Haus Altkönig stattfanden, damit jedoch noch nicht abgeschlossen waren, sondern am vergangenen Dienstagabend weitergeführt wurden.
Unter souveräner Leitung des Haupt- und Finanzausschussvorsitzenden Andreas Becker (CDU) nahmen sich die HFA-Mitglieder den Doppelhaushalt in aller Ruhe und in konstruktiver Atmosphäre unter die Lupe. Jedem müsse klar sein, dass die Neuzusammensetzung des Gremiums mit mehreren „Kolleginnen und Kollegen“, die zum ersten Mal bei den Haushaltsberatungen mit dabei seien, mehr Fragen und entsprechende Erläuterungen aufwerfe, erklärte Becker.
Nach Vorstellung des dritten Quartalsberichts und der Gewissheit, dass die Stadt Kronberg das laufende Jahr mit einem ansehnlichen Plus von 4 Millionen Euro abschließen wird, ging es in die Beratung der kommenden zwei Jahre, des Doppelhaushaltes 22/23. Wie Bürgermeister Christoph König (SPD) bereits in seiner Haushaltsrede vor einigen Wochen hatte verlauten lassen, wird er nach konservativer Planung in beiden Jahren klein Plus mehr aufweisen, sondern im Jahresergebnis ein Minus von 6,39 Millionen Euro in 2022 und in 2023 von 2,98 Millionen Euro, das jetzt nach Einarbeitung der gestellten Anträge in beiden Jahren noch ansteigen wird. Aufgrund der in den vergangenen Jahren gebildeten hohen Rücklagen (etwa 35 Millionen Euro) sah König es als richtigen Weg, die Stadt sich jetzt weiterentwickeln zu lassen, statt zu sparen. Die „solide Liquiditätslage“ der Stadt erlaube weiterhin, Investitionen ohne Neuverschuldung zu planen. In Summe sollen 2022 rund 5,7 Millionen Euro, 2023 rund 6,3 Millionen Euro in die Infrastruktur der Stadt Kronberg investiert werden, hatte er erklärt.
Der HFA folgte diesem Ansatz im Großen und Ganzen. Nicht der Rotstift wurde angesetzt, sondern die vorgeschlagenen Stellen (größtenteils von Mitarbeitern, die bereits bei der Arbeit sind, aber auf befristeten Stellen sitzen) für die selbstgesetzten Ziele und Mehraufgaben der Stadt bewilligt. Viele der Aufgaben und auch der Fragen der HFA-Mitglieder drehen sich um Umwelt-, Energie- und Klimaschutzthemen, hierzu stellten die Ausschussmitglieder eine Fülle von Anträgen, die größtenteils auch mit großer Mehrheit angenommen wurden. Diskutiert wurde oftmals jedoch um das „wie“ der Umsetzung. An welcher Stelle sollte die Stadt mit ihren Mitarbeitern die Aufgaben selbst erledigen, wo macht es aufgrund der Kapazitäten oder der Expertise aber vielleicht mehr Sinn, Aufgaben fremd zu vergeben. Eines wurde nämlich innerhalb der zweitägigen Haushaltsberatungen schnell klar: Trotz Personalaufstockung sind die Fachreferate, vor allem im Sektor Bauen und Umwelt, mehr als gut ausgelastet, sodass viele der Anträge, die die HFA-Mitglieder seitens ihrer Parteien nun zusätzlich in den Haushaltplan einbrachten, sogleich auf 2023 geschoben wurden, weil die zuständigen Fachämter vermittelnen konnten, dass 2022 ohnehin die Kapazitäten für deren Umsetzung dafür fehlen würden.
„Die Auswirkungen des Klimawandels bilden sich monetär in unserem Fachbereich ab“, stellten die Leiterin des Fachbereichs 4, Stadtentwicklung und Umwelt, Sandra Poschmann und ihre Stellvertreterin, Yvonne Richter, eingangs fest. Man habe an verschiedenen Stellen bereits zusätzliche Gelder vorgesehen, bei den persönlichen Ressourcen (wir berichteten) genauso wie weitere 100.000 Euro pro Jahr, um konkrete Maßnahmen aus dem Klimaanpassungskonzept umzusetzen, aber auch um Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept der Stadt, das ebenfalls in der Zielgeraden sei, zu realisieren. Ebenso nötig sei, bei der Baumpflege weitere 100.000 Euro einzuplanen. Der Grund: Die zu trockenen Sommer haben den Bäumen so stark zugesetzt, dass eine intensivierte Baumpflege nötig ist. Ähnlich sieht es beim Schutz vor Starkregenereignissen aus. Allein für den Hochwasserschutz (Gewässerschutz) sind rund 2,5 Millionen Euro in 22/23 im Fachbereich 4 veranschlagt. Ähnlich sieht es im Bereich „Stadtwald“ aus. Dessen desolater Zustand hatte den Magistrat bereits zur Einstellung von 150.000 Euro an zusätzlichen Mitteln bewogen, informierte Poschmann die HFA-Mitglieder. Doch diese, allen voran die Grünen, vertreten durch Mechthild Schwetje und Eva Bettina Trittmann, hatten dazu noch einige kleinere und größere Anträge mitgebracht, für die sie im HFA größtenteils eine Mehrheit fanden. So wurden die bereits mit 100.000 Euro im Haushalt angesetzten Projektmittel, um Klimaschutzmaßnahmen direkt umsetzen zu können, um 300.000 Euro pro Jahr aufgestockt. „Der Klimaschutz wird schließlich die Aufgabe für die nächsten Jahre sein!“, unterstrich Schwetje. Aus dem Topf von nun insgesamt 400.000 Euro sind 200.000 Euro für E-Auto-Ladestationen im öffentlichen Raum vorgesehen. Der Grünen-Vorschlag für Ladestationen wurde unterstützt, diskutiert aber auch hier die Frage der Umsetzung. „Ich sehe die Umsetzung nicht bei der Stadt“, so der stellvertretende HFA-Vorsitzende Dr. Ralph Pampel (KfB). Zuvor hatte Erster Stadtrat Robert Siedler (parteilos) über die Schwierigkeiten berichtet, mit der Syna als städtischem Netzbetreiber zusammenzuarbeiten. Siedler sieht die Chance, schnelle Erfolge zu erzielen, hier eher bei der externen Vergabe. Auch Bürgermeister Christoph König warnte davor, daraus einen städtischen Betriebszweig machen zu wollen.
Skepsis, im Bereich „Energie“ der Stadtwerke vieles in städtischer Eigenregie leisten zu wollen, hatte es bereits seitens der FDP, vertreten durch Stefan Griesser, und seitens der KfB gegeben, da der Energiebereich der Stadtwerke jährlich ein kleines Defizit von rund 30.000 Euro aufweist. Sollten Fotovoltaikanlagen nicht Einnahmen generieren, statt bei der Bindung von Ressourcen auch noch Verluste zu machen, fragten sie in die Runde. Andreas Felden, Fachbereichsleiter Bauen & Facilitymanagement, verwies auf die zunächst hohen Investitionskosten für die Anlagen. Erster Stadtrat Siedler ergänzte, dass die veränderten Förderrichtlinien die Fotovoltaik aktuell nur „bedingt wirtschaftlich“ machten. Man einigte sich darauf, dass die Wirtschaftlichkeit zunächst noch einmal seitens der Stadtwerke geprüft und dargelegt werden soll. Felden erläutere des Weiteren, dass der Energiesektor natürlich noch weiterentwickelt werde. Man setze auf den Eigenverbrauch des generierten Stroms, da dieser billiger ist, als der eingekaufte und natürlich 100 Prozent „grün“ ist, wenn er aus den eigenen Fotovoltaikanlagen gespeist wird. Die Stadtwerke planen 2022 eine neue Fotovoltaikanlage auf der Gärtnerhalle in der Westerbachstraße (120.000 Euro), außerdem wollen sie beim Bau der Gemeinschaftsunterkunft Grüner Weg durch den Baubetriebshof selbst eine Eigenverbrauchsanlage (85.000 Euro) installieren, um das Gebäude schließlich mit Eigenwärme zu versorgen. Die Grünen beantragten hier 130.000 Euro für 2023, um ein weiteres geeignetes Gebäude in städtischem Eigentum mit einer Fotovoltaikanlage zu bestücken. Dieser Antrag wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der KfB angenommen. Die CDU enthielt sich bei allen Abstimmungen, um sich innerhalb der Fraktion zu den einzelnen Anträgen noch absprechen zu können. Die letztliche Abstimmung über den Doppelhaushalt 22/23 erfolgt im Stadtparlament.
Den von mehreren Seiten angesprochene ungepflegte Zustand der Grünanlagen und Friedhöfe nahm Andreas Becker zum Anlass, vorzuschlagen, für die Pflege der Grünanlagen 200.000 Euro zusätzlich in den Haushalt einzustellen. Zuvor hatten Andreas Felden und Yvonne Richter erläutert, dass die Unkrautbekämpfung mit Heißwasser statt inzwischen verbotener Unkrautvernichtungsmittel Mehreinsätze fordere. „Das funktioniert in trockenen Jahren gut, in feuchten weniger, da müssen wir die Frequenz deutlich erhöhen“, erklärte sie. Die HFA-Mitglieder entschieden, einem ordentlichen Stadtbild zuliebe hier auf höhere Ausgaben und Fremdvergabe zu setzen. Die Mehrheit der HFA-Mitglieder folgte schließlich dem Antrag von Wolfgang Haas (SPD), 100.000 Euro mehr pro Jahr für die Grünpflege einzustellen.
Haas bescheinigte dem Fachbereich 4, Stadtentwicklung & Umwelt „Mut“, nachdem Poschmann und Richter die Ausschussmitglieder darüber informiert hatten, dass sie in der mittelfristigen Planung für 2024 (500.000 Euro) und 2025 (1 Million Euro) für die Renaturierung des Rentbachs, der zurück in die Taltiefe gelegt werden soll, auf der Agenda haben. Die Renaturierung sei wichtig, werde aber die Gemüter bewegen, prognostizierteHaas. Gleichzeitig stellte er noch für die SPD den Antrag, 20.000 Euro jährlich einzustellen, um die Wege im Rentbachtal bis dahin so zu flicken, dass sie wieder besser passierbar sind.
Die nächsten großen Aufgaben (deren Kosten interessierte Bürger im Ratsinformationssystem der Stadt Kronberg eingestellten Doppelhaushalt 22/23 selbst studieren können) sind laut Poschmann der Busbahnhof sowie die Umfeldplanung am Bahnhof mit der Offenlegung des Winkelbachs. Aber auch die Entwicklung des noch fehlenden Bausteins Mobilität im bereits vorliegenden Stadtentwicklungskonzept soll vorangetrieben werden. Hierfür sind beispielsweise Mittel in Höhe von 100.000 Euro in 2022 und 20.000 Euro in 2023 vorgesehen.
Die Grünen hatten jedoch auch hier einige konkrete Anträge mitgebracht und ernteten auch für diese mehrheitlich Zustimmung im Ausschuss. Es wurden zu den bereits seitens der Verwaltung veranschlagten 50.000 Euro 100.000 Euro mehr pro Jahr für den Radwegenetzausbau eingestellt sowie 65.000 Euro in die Radinfrastruktur – für Fahrradabstelllösungen (auch Radgaragen) sowie mobile Notreparatursets (Luftpumpe etc.) investiert. Außerdem wurden 10.000 Euro Projektkosten bewilligt, ebenfalls ein Antrag der Grünen, mit dem Ziel, Minderjährigen ein Freifahrangebot für den Kronberger Stadtverkehr machen zu können. Nachdem auch noch 2.500 Euro für Bäume in der Ballenstedter Straße bewilligt wurden, freuten sich die Fachbereichsverantwortlichen über so viel Wohlwollen für grüne Themen. „Das ist ja heute wie Weihnachten“, war von ihrer Seite zu vernehmen, bevor sie sich dementsprechend gut gelaunt ins Wochenende verabschiedeten.