Kronberg. – „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen derzeit jeden von uns. Innerhalb weniger Tage wurde das öffentliche Leben, aber auch die Wirtschaft unseres Landes weitgehend zum Stillstand gebracht“, so der unabhängige Bürgermeisterkandidat Christoph König. „Je länger diese Einschränkungen dauern, desto härter werden uns alle die wirtschaftlichen Folgen treffen. Nur wenige Wochen Einnahmeausfall können für zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen die Insolvenz bedeuten; zahlreiche Selbstständige stehen vor dem Ruin. Ebenso geht es vielen Arbeitnehmern, die in Kurzarbeit geschickt oder entlassen werden, oder Geringverdienern, denen ihr Nebenjob abhanden kommt.“ Königs Prognose: „Dieses Problem wird sich quer durch alle Branchen ziehen – ob Gastronomie oder Einzelhandel, ob Handwerk oder Freiberufler, ebenso Kulturtreibende und Freizeiteinrichtungen. Mit dem Verlust an Kaufkraft durch zunehmende Arbeitslosigkeit geraten vor allem der Einzelhandel und die Gastronomie weiter unter Druck.“ In der Folge führe das auch dazu, dass spendenfinanzierte Organisationen und Vereine im sozialen und kulturellen Bereich weniger Einnahmen haben werden. Die Stadt Kronberg werde den Einbruch spätestens in der zweiten Hälfte dieses Jahres zu spüren bekommen, wenn die Gewerbesteuer und die Einkommensteuer, also unsere beiden wichtigsten Einnahmequellen, wegbrechen. „Wir müssen deshalb schon jetzt für die Zeit ,nach Corona‘ planen“, so König, der dafür ein folgendes sechs-Punkte-Programm ausgearbeitet hat:
1. Stundung oder Nachlass bei Mieten, Pachten und Abgaben
Steuerstundungen allein werden das Problem der kleinen und mittleren Firmen nicht lösen, so Königs Einschätzung, ebenso wenig wie Liquiditätsdarlehen von Bund und Land, die die Firmen im Zweifel nämlich nicht zurückzahlen können. Deshalb müssen wir schauen, wie die Stadt durch Stundung oder Nachlass bei öffentlichen Abgaben helfen kann, aber auch bei Mieten und Pachten, wo die Stadt selbst der Vermieter ist.
2. Investieren
„Wir dürfen die Konjunktur nicht zusätzlich abwürgen, indem wir die städtischen Ausgaben und Investitionen herunterfahren. Natürlich müssen wir genau prüfen, was die Stadt finanziell leisten kann, und uns auf die Ausgaben konzentrieren, die bei den Menschen und den Unternehmen in Kronberg möglichst direkt ankommen.“
3. Solide Finanzpolitik
Die „Zeit für Steuergeschenke“ sei erst mal vorbei. „Um zusätzliche Belastungen einzelner zu vermeiden, müssen wir bei den Straßenausbaubeiträgen schnell auf wiederkehrende Beiträge umstellen“, so der unabhängige Bürgermeisterkandidat, der von den Grünen und der SPD in Kronberg unterstützt wird. „Und: ja, wenn es nötig ist, um den Laden am Laufen zu halten, dann muss die Stadt eben neue Schulden machen.“
4. Zusammenbringen, bündeln, unterstützen
Die Stadt könne außerdem wichtige logistische Unterstützung leisten: „Lassen sie uns Unternehmer, IHK, Handwerkskammer und Verbände, Banken und Behörden zusammenbringen, um bürokratische Hürden gemeinsam zu überwinden – damit die Hilfsgelder schneller fließen und bei den Firmen und Selbstständigen auch rechtzeitig ankommen.“
5. Menschen in Not sofort entlasten
Besonders wichtig für ihn: Über all das die Arbeitnehmer nicht zu vergessen, die durch Corona in finanzielle Not geraten, in Kurzarbeit geschickt werden oder ihre Arbeit oder ihren Nebenjob verlieren. „Auch hier muss die Stadt tun, was sie kann – sei es als Vermieter städtischer Wohnungen, sei es bei Kita-Gebühren oder an anderer Stelle“, fordert er.
6. Eintrittspreise senken
Wahrscheinlich werde die eine oder andere Familie ihren nächsten Urlaub in Kronberg verbringen – im Waldschwimmbad oder auf dem Bolzplatz. Familienfreundliche Eintrittspreise könnten hier auch eine Hilfe sein, so König. „Es liegen große Aufgaben vor uns. Lassen sie uns gemeinsam anpacken, denn: Zusammen geht mehr.“, fordert er auf. (mw)