Kronberg (mw) – „Der Antrag ist inhaltlich voll okay, hat aber sein Verfallsdatum längst erreicht.“ So lautete der kurz und bündige Kommentar des FDP-Stadtverordneten Dietrich Kube zu dem von CDU und KfB Ende Mai eingereichten Antrag, der vorsah, der Magistrat möge den Haupt- und Finanzausschuss regelmäßig (HFA), aber mindestens zu jeder Sitzung des HFA mit Versendung der Tagesordnung schriftlich über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie informieren. Der Finanzbericht sollte den jeweils aktuellen Stand sowie die erwartete Entwicklung auf Monatsbasis bis zum Jahresende enthalten, u.a. zu folgenden Punkten:
Liquidität, Steueraufkommen (insbesondere Einkommens-, Gewerbe- und Umsatzsteuer),
Maßnahmen zur Reduzierung laufender Kosten sowie Auswirkungen auf investive Maßnahmen. Außerdem sollten Abweichungen zum Plan sollten erläutert werden. An der Entscheidung der Mehrheit der Stadtverordneten gegen den Antrag konnte auch der Hinweis des CDU-Fraktionsvorsitzenden und CDU-Bürgermeisterkandidaten Andreas Becker nichts ändern, der darauf verwies, wie wichtig gerade jetzt in Corona-Zeiten die zeitnahe Information über die städtische Finanzsituation sei. Denn Fakt war: Die Stadt Kronberg hatte längst reagiert und alle wichtigen Zahlen samt Prognosen in einem umfassenden Quartalsbericht dargelegt (wir berichteten). Dass die CDU und die KfB nun zu diesem Zeitpunkt im Stadtparlament ihren Antrag trotzdem stellten, stieß auf allgemeines Unverständnis. „Wir haben einen ausführlichen Quartalsbericht erhalten“, stellte die Grünen-Stadtverordnete Mechthild Schwetje fest. „Das ist doch jetzt ein Schaufensterantrag, damit sie einfach mal was sagen können, ohne dass es Sinn macht“, echauffierte sie sich. Christoph König von der SPD, der als unabhängiger Bürgermeisterkandidat antritt, fügte hinzu: „Wir fühlen seitens des Magistrats gut informiert und halten es somit nicht für notwendig, eine zusätzliche Informationspflicht zu installieren.“ Unterstützung erhielt Andreas Becker seitens der KfB: Deren Co-Fraktionsvorsitzende Dr. Heide-Margaret Esen-Baur bliebt dabei: „Wir benötigen zeitnahe Berichte, mindestens sechsmal im Jahr zu den HFA-Sitzungen. Der Finanzbericht des Magistrats sei ja hinreichend gelobt worden, sagte sie. Aber für den Fall, dass sich die Prognosen verschlechtern würden, sei es äußerst wichtig, dass die Stadtverordneten diese Informationen, die die Zukunft betreffen, zeitnah erreichen.