Mittel aus dem europäischen Haushalt für den Hochtaunuskreis

Hochtaunus (kb) – Im Zuge der Europawahlen wollte die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth wissen, in welche Projekte europäische Mittel in die Städte und Gemeinden des Hochtaunuskreises fließen. So stellte sie eine Anfrage für den Zeitraum 2014 bis 2018 an die hessische Landesregierung. Aus der Antwort ergibt sich, dass Mittel aus dem Europäischen Strukturfond für die regionale Entwicklung (EFRE), aus dem Europäischen Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), aus dem Europäischen Garantiefond für die Landwirtschaft (EGFL) und des Europäischen Sozialfond (ESF) in den Kreis fließen.

Barth stellt vor: Für EU-Mittel gelten regelmäßig bestimmte Förderperioden. Die aktuelle Förderperiode umfasst den Zeitraum 2014 bis 2020.

Aus dem Europäischen Strukturfond für die regionale Entwicklung (EFRE) werden zwei Projekte im Hochtaunuskreis mit höheren Summen unterstützt: Die Öko-Siedlung in Friedrichsdorf – zur Unterstützung innovativer Energietechnologien mit rund 880.000 Euro – und der Bau der Kronberg Academy mit knapp 200.000 Euro, ebenfalls für innovative Energietechnologien. Die Förderquote beträgt jeweils knapp 50 Prozent.

Weiter berichtet die Abgeordnete, dass aus dem Europäischen Garantiefond für die Landwirtschaft (EGFL) 16,7 Millionen Euro als 100prozentige EU-Mittel (das heißt ohne weitere Komplementärmittel) direkt an Antragsteller, also landwirtschaftliche Betriebe, aus dem gesamten Hochtaunuskreis fließen.

Fördermaßnahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gehen in Höhe von etwa 1 Million Euro vornehmlich in Kommunen im Usinger Land. Hierbei handelt es sich um Komplementärfinanzierungen, an denen auch der Bund und das Land noch zusätzlich ihren Teil beitragen müssen. Die EU-Förderquote liegt hier zwischen 29 und 75 Prozent je nach Projekt. Die unterstützten Projekte unterteilen sich in investive Projektförderungen, die Förderung der Dorf- und Regionalentwicklung, des Breitbandausbaus im ländlichen Raum, der Flurneuordnung und im Forstbereich sowie Flächenfördermaßnahmen.

Ein weiteres wichtiges Programm mit rund 850.000 Euro Fördergeldern der EU für Projekte im Hochtaunuskreis ist der Europäische Sozialfond (ESF). Hiermit werden Ausbildungs- und Bildungsaufgaben unterstützt. Insgesamt teilen sich 45 Einzelmaßnahmen diese Summe, darunter befinden sich kleine private Unternehmen und gemeinnützige Organisationen, die mit dem Programm „gut ausbilden“ in ihrer Attraktivität als qualifizierter Ausbildungsbetrieb gefördert werden. Die Zielgruppe sind beispielsweise junge Menschen mit gebrochenem Lebenslauf. „Ein Nebeneffekt dabei ist, dass auch die Kommunen damit attraktiver werden – als Wohnort und als Ort mit guten Ausbildungsplätzen“, stellt Barth fest.

Außerdem werden Projekte der beruflichen Bildung, Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen finanziert. Unter den Fördergeldempfängern finden sich der Förderverein der Friedrich-Stolze-Schule in Königstein, die Bücherstube in Kronberg und die basa e.V. Neu-Anspach wieder. Aber auch die gemeinnützige Arbeitsförderungsgesellschaft mbH Taunusdienste, die Handwerkskammer und das Bildungswerk der Hessischen Wirtschaft befinden sich in dieser guten Gemeinschaft. So wurde im Rahmen der Hessischen Initiative „ProAbschluss“ ein Bildungscoach eingesetzt.

Bei den meisten Maßnahmen wird begleitende finanzielle Unterstützung benötigt, vom Bund, dem Land oder der Kommune, aber der Beitrag der EU ist ein wichtiger Baustein, der viele Projekte initiiert und ohne den vieles nicht möglich wäre“, berichtet Barth.

Abschließend sei auch der Hinweis auf die Möglichkeit noch wichtig, sich als EU-Bürger in jedem EU-Land niederlassen zu können. Durch das Recht der Freizügigkeit von Arbeitnehmern seien mehrere vakante Erzieherstellen in Kitas mit qualifiziertem Personal aus Spanien besetzt worden.

„Die Zahlen zeigen, dass auch der wohlhabende Hochtaunuskreis in nicht unerheblichem Maße von der Europäischen Union profitiert – insgesamt immerhin fast 19,7 Millionen Euro Fördermittel im genannten Zeitraum“, so Barth abschließend in der Pressemitteilung.



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